Rechtsprechung
| EuG, 28.01.2014 - T-600/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Schuhhaus Dielmann / OHMI - Carrera (Carrera panamericana)
- EU-Kommission
Schuhhaus Dielmann GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mo
[fremdsprachig]
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Schuhhaus Dielmann / OHMI - Carrera (Carrera panamericana)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "Carrera panamericana" für Waren der Klassen 18 und 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 1989/2010"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. September 2011, mit der die ...
Wird zitiert von ...
- EuG, 01.02.2018 - T-457/16
Aldi Einkauf / EUIPO - Schwamm & Cie. (Le Coq de France) - Unionsmarke - …
Schließlich ist auch die Behauptung der Klägerin, dass die angemeldete Marke eine feste Einheit darstelle, die eine neue, eigenständige Bedeutung habe, zurückzuweisen, da die Klägerin nicht nachweist, dass die Kombination der Bestandteile "le coq" und "de France" eine originelle und ungewöhnliche Botschaft mit eigenständiger Bedeutung vermitteln wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Mai 2012, Sport Eybl & Sports Experts/HABM - Seven [SEVEN SUMMITS], T-179/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:254, Rn. 42, und vom 28. Januar 2014, Schuhhaus Dielmann/HABM - Carrera [Carrera panamericana], T-600/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:33, Rn. 58).