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   EuG, 29.01.2013 - T-283/11   

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https://dejure.org/2013,359
EuG, 29.01.2013 - T-283/11 (https://dejure.org/2013,359)
EuG, Entscheidung vom 29.01.2013 - T-283/11 (https://dejure.org/2013,359)
EuG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - T-283/11 (https://dejure.org/2013,359)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Fon Wireless / OHMI - nfon (nfon)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke nfon - Ältere Gemeinschaftsbildmarke fon und ältere nationale Wortmarke FON - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission

    Fon Wireless Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke nfon - Ältere Gemeinschaftsbildmarke fon und ältere nationale Wortmarke FON - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen Wortzeichen "nfon" für Telefongeräte und Telekommunikation und Wortmarke "FON" für Kommunikationsdienstleistungen; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei hochgradiger bildlicher und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechselungsgefahr zwischen Wortzeichen "nfon" für Telefongeräte und Telekommunikation und Wortmarke "FON" für Kommunikationsdienstleistungen; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei hochgradiger bildlicher und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zwischen Wortzeichen "nfon" für Telefongeräte und Telekommunikation und der Wortmarke "FON" für Kommunikationsdienstleistungen besteht Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "fon" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 38 sowie der nationalen Wortmarke "FON" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 auf Aufhebung der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (17)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., Randnr. 74).

    Erstens ist, was die älteren Marken betrifft, darauf hinzuweisen, dass die Unterscheidungskraft der älteren Marke bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwar zu berücksichtigen ist (vgl. entsprechend Urteil Canon, Randnr. 24), aber nur einen Gesichtspunkt unter anderen bei dieser Beurteilung darstellt.

  • EuGH, 05.07.2011 - C-263/09

    Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Die Ausübung der Abänderungsbefugnis ist folglich grundsätzlich auf die Fälle zu beschränken, in denen das Gericht nach einer Überprüfung der von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilung auf der Grundlage der erwiesenen tatsächlichen und rechtlichen Umstände zu bestimmen vermag, welche Entscheidung die Beschwerdekammer hätte erlassen müssen (Urteil des Gerichtshofs vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM, C-263/09 P, Slg. 2011, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 72).

    Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr Stellung genommen, so dass das Gericht über die Befugnis verfügt, diese Entscheidung in diesem Punkt abzuändern (vgl. in diesem Sinne Urteil Edwin/HABM, Randnr. 72).

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Allgemein gesagt sind zwei Marken ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30).
  • EuG, 12.12.2002 - T-110/01

    Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Drittens ist, was die grafischen Elemente der älteren Gemeinschaftsbildmarke (orange Farbe und Gestaltung der Buchstaben) angeht, darauf hinzuweisen, dass einer Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke bildliche Ähnlichkeit besteht, nichts entgegensteht, da diese beiden Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002, Vedial/HABM - France Distribution [HUBERT], T-110/01, Slg. 2002, II-5275, Randnr. 51).
  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Auch wenn der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. Urteil HABM/Shaker, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung), ändert dies nichts daran, dass er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen wird, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteile des Gerichts vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg. 2004, II-3445, Randnr. 51, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 57).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Auch wenn der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. Urteil HABM/Shaker, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung), ändert dies nichts daran, dass er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen wird, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteile des Gerichts vom 6. Oktober 2004, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Krafft [VITAKRAFT], T-356/02, Slg. 2004, II-3445, Randnr. 51, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 57).
  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Auch im Fall einer älteren Marke mit nur geringer Unterscheidungskraft kann deshalb insbesondere wegen der Ähnlichkeit der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.03.2012 - T-207/11

    EyeSense / OHMI - Osypka Medical (ISENSE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die die angemeldete Marke in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Nach dieser Rechtsprechung ist die Verwechslungsgefahr umfassend, entsprechend der Wahrnehmung der Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 29.01.2013 - T-283/11
    Somit sind die genannten Dokumente zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 22.03.2007 - T-364/05

    Saint-Gobain Pam / OHMI - Propamsa (PAM PLUVIAL) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 21.10.2008 - T-95/07

    Aventis Pharma / OHMI - Nycomed (PRAZOL)

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 28.04.2016 - T-777/14

    Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Die Beschwerdekammer führte zunächst unter Bezugnahme auf das Urteil vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon (nfon) (T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 57), aus, dass der Begriff "fon" von der breiten Öffentlichkeit als eine Kurzform des Begriffs "Telefon" oder seiner Entsprechungen in den anderen Sprachen der Union wahrgenommen werde.

    Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher nach ständiger Rechtsprechung, auch wenn er eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet, ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen dennoch in die Wortbestandteile zerlegen wird, die für ihn eine konkrete Bedeutung haben oder ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, EU:T:2008:489, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil vom 29. Januar 2013, nfon, T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Sie hat ebenfalls zu Recht hervorgehoben, dass das Wort "fon" von der breiten Öffentlichkeit als eine Kurzform für "telephone" oder "Telefon" verstanden wird, die im Englischen mittlerweile gebräuchlich ist und auch in sämtlichen Unionsländern verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, nfon, T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 55 und 57).

    Zum einen wird das Wort "fon", wie die Beschwerdekammer zu Recht in den Rn. 40 und 42 der angefochtenen Entscheidung festgestellt hat, von der breiten Öffentlichkeit als Kurzform des Begriffs "Telefon" oder seiner Entsprechungen in den anderen Sprachen der Union verstanden werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, nfon, T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 55 bis 57).

    In dieser Hinsicht bezieht es sich insbesondere auf das Urteil nfon vom 29. Januar 2013, T-283/11, EU:T:2013:41, in dem ein beschreibender Charakter des Bestandteils "fon" festgestellt worden sei, und verweist darauf, dass die betroffenen Waren und Dienstleistungen einen Bezug zum Telefon aufwiesen.

    Das EUIPO macht ferner zu Unrecht geltend, dass das Gericht im Urteil nfon (Urteil vom 29. Januar 2013, T-283/11, EU:T:2013:41) eine fehlende Unterscheidungskraft des Wortbestandteils "fon" anerkannt habe.

    In diesem Urteil hat das Gericht zwar festgestellt, dass der Begriff "fon" eine starke Anspielung auf die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen beinhaltet und damit eine geringe Unterscheidungskraft aufweist (Urteil vom 29. Januar 2013, nfon, T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 76), nicht aber, dass ihm jede Unterscheidungskraft fehlt.

  • EuG, 27.02.2019 - T-107/18

    Aytekin/ EUIPO - Dienne Salotti (Dienne) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    En effet, dans de telles circonstances, il ressortirait du point 69 de l'arrêt du 29 janvier 2013, Fon Wireless/OHMI - nfon (nfon) (T-283/11, non publié, EU:T:2013:41), que le degré de différence entre les signes en conflit doit être élevé pour éviter un risque de confusion.

    Troisièmement, s'agissant de l'argument du requérant tiré du point 69 de l'arrêt du 29 janvier 2013, nfon (T-283/11, non publié, EU:T:2013:41), selon lequel, dès lors que les produits sont identiques, le degré de différence entre les signes en conflit doit être élevé pour éviter un risque de confusion, il convient de rappeler que la Cour a déjà relevé que, en énonçant ladite assertion, le Tribunal n'a pas formulé un principe d'interdépendance générale lui permettant, à défaut d'une différence élevée entre des marques, de conclure de manière automatique et sans qu'il y ait lieu de procéder à une appréciation globale tenant compte de tous les facteurs pertinents à l'existence d'un risque de confusion (ordonnance du 16 janvier 2014, nfon/Fon Wireless et OHMI, C-193/13 P, non publiée, EU:C:2014:35, point 41).

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    In anderen Fällen geht das Gericht unmittelbar zur umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr über (vgl. etwa Urteile vom 24. März 2011, XXXLutz Marken/HABM - Natura Selection [Linea Natura Natur hat immer Stil], T-54/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:118, Rn. 67 ff., und vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon [nfon], T-283/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:41, Rn. 62 ff.).
  • EuG, 15.07.2015 - T-611/13

    Australian Gold / OHMI - Effect Management & Holding (HOT) - Gemeinschaftsmarke -

    Darüber hinaus ist unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung entsprechend dem zweiten Antrag der Klägerin die von der Streithelferin gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung in Bezug auf "parfums, huiles essentielles, cosmétiques, notamment shampoings, gels pour la douche, lotions pour le corps, crèmes pour le visage" eingelegte Beschwerde zurückzuweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon [nfon], T-283/11, EU:T:2013:41, Rn. 83).
  • EuG, 12.12.2018 - T-821/17

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke -

    Nach ständiger Rechtsprechung ist jedoch allein schon der Umstand, dass die ältere Marke vollständig in der angemeldeten Marke enthalten ist, geeignet, eine starke bildliche und klangliche Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken zu erzeugen (Urteil vom 12. Dezember 2017, For Tune/EUIPO - Simplicity trade [opus AETERNATUM], T-815/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:888, Rn. 53, vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies [JELLO SCHUHPARK], T-32/03, nicht veröffentlicht, EU:T:2005:82, Rn. 39, und vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon [nfon], T-283/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:41, Rn. 48).
  • EuGH, 16.01.2014 - C-193/13

    nfon / Fon Wireless und HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die nfon AG (im Folgenden: nfon) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon (nfon) (T-283/11, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 18. März 2011 (Sache R 1017/2009-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Fon Wireless Ltd (im Folgenden: Fon Wireless) und der Rechtsmittelführerin wegen der Anmeldung des Wortzeichens "nfon" als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgeändert hat.
  • EuG, 19.10.2017 - T-736/15

    Aldi / EUIPO - Sky (SKYLITe) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

    Toutefois en présence d'un signe verbal, il décomposera celui-ci en des éléments verbaux, qui, pour lui, ont une signification concrète ou qui ressemblent à des mots qu'il connaît [voir, en ce sens, arrêts du 12 novembre 2008, ecoblue/OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue), T-281/07, non publié, EU:T:2008:489, point 30 et jurisprudence citée, et du 29 janvier 2013, Fon Wireless/OHMI - nfon (nfon), T-283/11, non publié, EU:T:2013:41, point 59 et jurisprudence citée].
  • EuG, 24.11.2016 - T-349/15

    CG / EUIPO - Perry Ellis International Group (P PRO PLAYER)

    Deuxièmement, s'agissant de la perception de l'élément verbal « pro player " dans la marque demandée, il y a lieu de rappeler que, selon la jurisprudence, si le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à un examen de ses différents détails, il n'en demeure pas moins que, en percevant un signe verbal, il décomposera celui-ci en des éléments verbaux, qui, pour lui, ont une signification concrète ou qui ressemblent à des mots qu'il connaît [voir, en ce sens, arrêts du 12 novembre 2008, ecoblue/OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue), T-281/07, non publié, EU:T:2008:489, point 30 et jurisprudence citée, et du 29 janvier 2013, Fon Wireless/OHMI - nfon (nfon), T-283/11, non publié, EU:T:2013:41, point 59 et jurisprudence citée].
  • EuG, 27.09.2018 - T-70/17

    TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)

    Ainsi, le moyen invoqué par l'intervenante est incompatible avec ses propres conclusions et, étant donné que ce moyen ne vient pas au soutien de ses conclusions, il convient de le rejeter [voir, en ce sens, arrêts du 12 juin 2007, Budejovický Budvar et Anheuser-Busch/OHMI (BUDWEISER et AB GENUINE Budweiser KING OF BEERS), T-57/04 et T-71/04, EU:T:2007:168, point 220 ; du 21 octobre 2008, Aventis Pharma/OHMI - Nycomed (PRAZOL), T-95/07, non publié, EU:T:2008:455, point 34, et du 29 janvier 2013, Fon Wireless/OHMI - nfon (nfon), T-283/11, non publié, EU:T:2013:41, point 33].
  • EuG, 20.02.2018 - T-45/17

    Kwang Yang Motor / EUIPO - Schmidt (CK1) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Une telle circonstance est, par elle-même, de nature à créer une forte ressemblance, tant visuelle que phonétique, entre les signes en conflit [voir, en ce sens, arrêts du 8 mars 2005, Leder & Schuh/OHMI - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK), T-32/03, non publié, EU:T:2005:82, point 39 ; du 25 octobre 2012, riha/OHMI - Lidl Stiftung (VITAL&FIT), T-552/10, non publié, EU:T:2012:576, point 49, et du 29 janvier 2013, Fon Wireless/OHMI - nfon (nfon), T-283/11, non publié, EU:T:2013:41, point 48].
  • EuG, 01.03.2016 - T-61/15

    1&1 Internet / OHMI - Unoe Bank (1e1)

  • EuG, 14.06.2018 - T-294/17

    Lion's Head Global Partners/ EUIPO - Lion Capital (Lion's Head) - (Unionsmarke -

  • EuG, 12.12.2017 - T-815/16

    For Tune / EUIPO - Simplicity trade (opus AETERNATUM) - Unionsmarke -

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