Rechtsprechung
EuGH, 04.02.2016 - C-251/15 P |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Emsibeth / HABM
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Emsibeth / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Bildmarke Nael - Widerspruch des Inhabers der älteren Gemeinschaftsmarke Mc Neal - Ablehnung der Eintragung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- EuG, 26.03.2015 - T-596/13
- EuGH, 04.02.2016 - C-251/15 P
Wird zitiert von ...
- EuGH, 25.07.2018 - C-139/17
QuaMa Quality Management / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) …
Soweit die Rechtsmittelführerin mit ihrem zweiten Rechtsmittelgrund die auf dem Ergebnis der Widerspruchsabteilung basierende Schlussfolgerung des Gerichts hinsichtlich der Definition des maßgeblichen Publikums rügt, ergibt sich aus ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass die Feststellungen zu den Merkmalen des relevanten Publikums und zu seiner Aufmerksamkeit oder seiner Einstellung in den Bereich der Tatsachenwürdigung fallen, die - sofern sie nicht verfälscht wird - keine der Kontrolle durch den Gerichtshof unterliegende Rechtsfrage ist (vgl. u. a. Beschluss vom 4. Februar 2016, Emsibeth/HABM, C-251/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:83, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).