Rechtsprechung
   EuGH, 13.11.1990 - C-269/89   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Bonfait

    EWG-Vertrag, Artikel 30 und 36
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Nationale Regelung, die die Bezeichnung "Fleischwaren" Erzeugnissen vorbehält, die bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich ihrer Zusammensetzung erfuellen - Anwendung auf aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführte Erzeugnisse - Unzulässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177; EWG-Vertrag Art. 30; EWG-Vertrag Art. 36
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Nationale Regelung, die die Bezeichnung "Fleischwaren" Erzeugnissen vorbehält, die bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich ihrer Zusammensetzung erfuellen - Anwendung auf aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführte Erzeugnisse - Unzulässigkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1990, I-4169



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 23.01.1992 - 3 C 33.89  

    Etikettierungsrichtlinie (79/112/EWG - Amtsblatt der Eur. Gem. Nr. L 33/1) Art.

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • EuGH, 16.01.2003 - C-12/00  

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier Warenverkehr - Richtlinie

    86 Bei einer geringfügigen Abweichung reicht hingegen eine angemessene Etikettierung aus, um dem Käufer oder dem Verbraucher die erforderlichen Informationen zu geben (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 1990 in der Rechtssache C-269/89, Bonfait, Slg. 1990, I-4169, Randnr. 15, vom 9. Februar 1999 in der Rechtssache C-383/97, Van der Laan, Slg. 1999, I-731, Randnr. 24, Geffroy, Randnr. 23, und Guimont, Randnr. 31).
  • EuGH, 16.01.2003 - C-14/00  

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier Warenverkehr - Richtlinie

    81 Bei einer geringfügigen Abweichung reicht hingegen eine angemessene Etikettierung aus, um dem Käufer oder dem Verbraucher die erforderlichen Informationen zu geben (vgl. u. a. Urteile vom 13. November 1990 in der Rechtssache C-269/89, Bonfait, Slg. 1990, I-4169, Randnr. 15, vom 9. Februar 1999 in der Rechtssache C-383/97, Van der Laan, Slg. 1999, I-731, Randnr. 24, Geffroy, Randnr. 23, und Guimont, Randnr. 31).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht