Rechtsprechung
EuGH, 15.09.2011 - C-483/09, C-1/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss 2001/220/JI - Stellung des Opfers im Strafverfahren - Im familiären Bereich begangene Straftaten - Verpflichtung, als Nebenstrafe ein Näherungsverbot anzuordnen, mit dem dem Verurteilten ...
- Europäischer Gerichtshof
Gueye
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss 2001/220/JI - Stellung des Opfers im Strafverfahren - Im familiären Bereich begangene Straftaten - Verpflichtung, als Nebenstrafe ein Näherungsverbot anzuordnen, mit dem dem Verurteilten ...
- EU-Kommission
Strafverfahren gegen Magatte Gueye (C-483/09) und Valentín Salmerón Sánchez (C-1/10).
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss 2001/220/JI - Stellung des Opfers im Strafverfahren - Im familiären Bereich begangene Straftaten - Verpflichtung, als Nebenstrafe ein Näherungsverbot anzuordnen, mit dem dem Verurteilten ...
- EU-Kommission
Gueye
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss 2001/220/JI - Stellung des Opfers im Strafverfahren - Im familiären Bereich begangene Straftaten - Verpflichtung, als Nebenstrafe ein Näherungsverbot anzuordnen, mit dem dem Verurteilten ...
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Justiz und Inneres - Das Unionsrecht verbietet es nicht, dass in allen Fällen häuslicher Gewalt selbst dann zwingend ein Näherungsverbot angeordnet wird, wenn das Opfer das Zusammenleben mit seinem Agressor wieder aufnehmen möchte
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Näherungsverbot bei Häuslicher Gewalt und das Unionsrecht
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
EuGH zur Frage, ob ein Nährungsverbot auch gegen den Willen des Opfers verhängt werden kann - Maßnahmen des strafrechtlichen Schutzes gegen häusliche Gewalt sollen Interessen des Opfer und allgemeine Interessen der Gesellschaft schützen
Sonstiges (4)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia provincial de Tarragona (Spanien), eingereicht am 4. Januar 2010 -Strafverfahren gegen Valentín Salmerón Sánchez
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia Provincial de Tarragona (Spanien), eingereicht am 30. November 2009 - Strafverfahren gegen Maguette Gueye
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen - Audiencia provincial de Tarragona - Auslegung der Art. 2, 8 und 10 des Rahmenbeschlusses des Rates vom 15. März 2001 über die Stellung des Opfers im Strafverfahren (2001/220/JI) (ABl. L 82, S. 1) - Achtung und Anerkennung von Opfern - Recht ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2011 - C-483/09
- EuGH, 15.09.2011 - C-483/09, C-1/10
Papierfundstellen
- NJW 2012, 41
Wird zitiert von ... (15) Neu Zitiert selbst (7)
- EuGH, 09.10.2008 - C-404/07
Katz - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Allerdings kann der Gerichtshof im Hinblick auf die ihm in Art. 267 AEUV übertragene Aufgabe über Vorlagefragen eines nationalen Gerichts dann nicht befinden, wenn die erbetene Auslegung der in diesen Fragen erwähnten Bestimmungen des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsverfahrens steht oder wenn das Problem hypothetischer Natur ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Oktober 2008, Katz, C-404/07, Slg. 2008, I-7607, Randnr. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).Die Bestimmungen des Rahmenbeschlusses sind so auszulegen, dass die Grundrechte beachtet werden; zu nennen ist dabei insbesondere das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens im Sinne von Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (vgl. insbesondere Urteile Pupino, Randnr. 59, und Katz, Randnr. 48).
Nach Art. 3 des Rahmenbeschlusses müssen die Mitgliedstaaten zwar gewährleisten, dass das Opfer im Lauf des Verfahrens gehört werden und Beweismaterial liefern kann, doch belässt diese Bestimmung den nationalen Behörden ein weites Ermessen bei der konkreten Umsetzung dieses Ziels (vgl. in diesem Sinne Urteil Katz, Randnr. 46).
Soll jedoch Art. 3 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses nicht ein Großteil seiner praktischen Wirksamkeit genommen und nicht gegen die Verpflichtungen aus Art. 2 Abs. 1 dieses Beschlusses verstoßen werden, implizieren diese Bestimmungen jedenfalls, dass das Opfer im Strafverfahren eine Aussage machen und dass diese Aussage als Beweismittel berücksichtigt werden kann (Urteil Katz, Randnr. 47).
- EuGH, 21.10.2010 - C-205/09
Eredics und Sápi - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Hierzu ist festzustellen, dass - neben dem Umstand, dass Art. 34 Abs. 2 EU den nationalen Stellen die Zuständigkeit hinsichtlich der Form und der Mittel lässt, die zur Erreichung des mit den Rahmenbeschlüssen bezweckten Ergebnisses erforderlich sind - Art. 10 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses den Mitgliedstaaten lediglich aufgibt, dafür Sorge zu tragen, dass die Schlichtung im Fall von Straftaten, die sie "für geeignet halten", gefördert wird, so dass die Entscheidung darüber, bei welchen Straftaten die Möglichkeit der Schlichtung besteht, in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt ist (vgl. Urteil vom 21. Oktober 2010, Eredics und Sápi, C-205/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 37).Aus dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 1 und dem weiten Ermessen, das der Rahmenbeschluss den nationalen Behörden in Bezug auf die konkrete Umsetzung seiner Ziele lässt, ergibt sich nämlich, dass der nationale Gesetzgeber mit der aus strafrechtspolitischen Gründen getroffenen Entscheidung, die Anwendung des Schlichtungsverfahrens für eine bestimmte Art von Straftaten auszuschließen, sein Ermessen nicht überschritten hat (vgl. entsprechend Urteil Eredics und Sápi, Randnr. 38).
- EuGH, 16.06.2005 - C-105/03
DER GERICHTSHOF BEJAHT DIE ANWENDUNG DES GRUNDSATZES DER …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Dazu ist festzustellen, dass nach Art. 35 Abs. 3 Buchst. a EU ebenso wie nach Art. 267 AEUV der Gerichtshof um Vorabentscheidung ersucht werden kann, sofern das nationale Gericht "eine Entscheidung darüber zum Erlass seines Urteils für erforderlich hält", so dass die Rechtsprechung des Gerichtshofs zur Zulässigkeit der nach Art. 267 AEUV zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen grundsätzlich auf die Ersuchen um eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs nach Art. 35 EU übertragbar ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Juni 2005, Pupino, C-105/03, Slg. 2005, I-5285, Randnr. 29).Die Bestimmungen des Rahmenbeschlusses sind so auszulegen, dass die Grundrechte beachtet werden; zu nennen ist dabei insbesondere das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens im Sinne von Art. 7 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (vgl. insbesondere Urteile Pupino, Randnr. 59, und Katz, Randnr. 48).
- EuGH, 15.12.1995 - C-415/93
Union royale belge des sociétés de football association u.a. / Bosman u.a.
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Daher ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, über ihm vorgelegte Fragen zu befinden, wenn diese die Auslegung des Unionsrechts betreffen (vgl. insbesondere Urteile vom 15. Dezember 1995, Bosman, C-415/93, Slg. 1995, I-4921, Randnr. 59, und vom 12. Mai 2011, Runevic-Vardyn und Wardyn, C-391/09, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 30). - EuGH, 25.02.2010 - C-562/08
Müller Fleisch - System zur Überwachung der bovinen spongiformen Enzephalopathie …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Vor Prüfung der ersten vier Fragen ist darauf hinzuweisen, dass der achte Erwägungsgrund des Rahmenbeschlusses, der Gegenstand der ersten Frage ist, als solcher rechtlich nicht verbindlich ist (vgl. Urteil vom 25. Februar 2010, Müller Fleisch, C-562/08, Slg. 2010, I-1391, Randnr. 40). - EuGH, 12.05.2011 - C-391/09
Der Gerichtshof äußert sich zur Umschrift von Vor- und Nachnamen von …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Daher ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, über ihm vorgelegte Fragen zu befinden, wenn diese die Auslegung des Unionsrechts betreffen (vgl. insbesondere Urteile vom 15. Dezember 1995, Bosman, C-415/93, Slg. 1995, I-4921, Randnr. 59, und vom 12. Mai 2011, Runevic-Vardyn und Wardyn, C-391/09, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 30). - EuGH, 05.05.2011 - C-434/09
EU-Bürger, die noch nie ihr Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben, können sich …
Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-483/09
Dieser Umstand hindert den Gerichtshof jedoch nicht daran, dem Gericht Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts - im vorliegenden Fall auch solche, die sich auf eine andere Bestimmung des genannten Rahmenbeschlusses beziehen - zu geben, die ihm bei der Entscheidung der bei ihm anhängigen Verfahren von Nutzen sein können, und zwar unabhängig davon, ob es bei dieser Fragestellung darauf Bezug genommen hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Mai 2011, McCarthy, C-434/09, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 24).
- EuGH, 15.11.2011 - C-256/11
Dereci u.a. - Unionsbürgerschaft - Aufenthaltsrecht der Angehörigen von …
Somit hat der Gerichtshof im Licht der Charta das Unionsrecht in den Grenzen der der Union übertragenen Zuständigkeiten zu prüfen (vgl. Urteile McB., Randnr. 51, und vom 15. September 2011, Gueye und Salmerón Sánchez, C-483/09 und C-1/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 69). - EuGH, 10.07.2014 - C-198/13
Julian Hernández u.a.
Daher kann allein der Umstand, dass eine nationale Maßnahme in einen Bereich fällt, in dem die Union über Zuständigkeiten verfügt, diese Maßnahme nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts bringen und somit zur Anwendbarkeit der Charta führen (vgl. in diesem Sinne Urteile Gueye und Salmerón Sánchez, C-483/09 und C-1/10, EU:C:2011:583, Rn. 55, 69 und 70, sowie Pringle, C-370/12, EU:C:2012:756, Rn. 104, 105, 180 und 181). - EuGH, 21.12.2011 - C-507/10
X - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss …
37 und 38, sowie vom 15. September 2011, Gueye und Salmerón Sánchez, C-483/09 und C-1/10, Slg. 2011, I-0000, Randnrn.Abgesehen davon, dass der Rahmenbeschluss nach seinem neunten Erwägungsgrund die Mitgliedstaaten nicht dazu verpflichtet, zu gewährleisten, dass Opfer den Prozessparteien gleichgestellt werden (vgl. insbesondere Urteil Gueye und Salmerón Sánchez, Randnr. 53), kann bei dem Umstand, dass es im italienischen Strafrechtssystem Sache der Staatsanwaltschaft ist, darüber zu entscheiden, ob sie dem befassten Gericht den Antrag des Opfers vorlegt, im Ermittlungsverfahren das Beweissicherungsverfahren anzuwenden, das von dem Grundsatz, wonach die Beweise in der Hauptverhandlung erhoben werden, abweicht, davon ausgegangen werden, dass er sich folgerichtig in ein System einfügt, in dem die Staatsanwaltschaft ein für die Strafrechtspflege zuständiges Organ darstellt.
Der Gerichtshof hat zwar entschieden (vgl. insbesondere Urteil Gueye und Salmerón Sánchez, Randnrn.
- Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012 - C-79/11
Giovanardi u.a. - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - …
20 - Siehe in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in den verbundenen Rechtssachen Gueye und Salmerón Sánchez (C-483/09 und C-1/10, Urteil vom 15. September 2011, Slg. 2011, I-8263, Nr. 39).26 - Siehe hierzu Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2011, Gueye und Salmerón Sánchez (C-438/09 und C-1/10, Slg. 2011, I-8263, Randnrn.
- Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2012 - C-510/10
DR und TV2 Danmark - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie …
12 - Zu einem vergleichbaren Zulässigkeitsproblem - allerdings bei der Auslegung eines Rahmenbeschlusses - jüngst Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2011, Gueye (C-483/09 und C-1/10, Slg. 2011, I-8263, Randnrn.13 - Urteil Gueye (Fn. 12), Randnr. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung.
- Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2011 - C-489/10
Bonda - Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 1973/2004 - Ausschluss und Kürzung …
(C-400/10 PPU, Slg. 2010, I-8965, Randnr. 52), und vom 15. September 2011, Gueye (C-483/09 und C-1/10, Slg. 2011, I-8263, Randnr. 55). - Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2021 - C-478/19
UBS Real Estate
Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Oktober 2010, Padawan (…C-467/08, EU:C:2010:620, Rn. 22), vom 15. September 2011, Gueye (C-483/09 und C-1/10, EU:C:2011:583, Rn. 42), und vom 21. Juni 2016, New Valmar (…C-15/15, EU:C:2016:464, Rn. 25 und 26). - EuGH, 09.09.2021 - C-449/20
Real Vida Seguros - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerwesen - Art. 63 AEUV - …
Die Zuständigkeit des Gerichtshofs beschränkt sich darauf, sich anhand der Sach- und Rechtslage, wie sie das vorlegende Gericht dargestellt hat, zur Auslegung oder zur Gültigkeit des Unionsrechts zu äußern (…Urteil vom 17. Dezember 2020, 0nofrei, C-218/19, EU:C:2020:1034, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung), wobei er sie weder in Frage stellen noch deren Richtigkeit prüfen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2011, Gueye und Salmerón Sánchez, C-483/09 und C-1/10, EU:C:2011:583, Rn. 42, …sowie vom 21. Juni 2016, New Valmar, C-15/15, EU:C:2016:464, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2012 - C-59/11
Association Kokopelli - Landwirtschaft - Gültigkeit - Richtlinie 2002/55/EG - …
13 - Siehe etwa das Urteil vom 15. September 2011, Gueye (C-483/09 und C-1/10, Slg. 2011, I-8263, Randnr. 40). - Generalanwalt beim EuGH, 14.03.2019 - C-38/18
Gambino und Hyka - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in …
23 C-483/09 und C-1/10, EU:C:2011:583. - Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-41/11
Inter-Environnement Wallonie und Terre wallonne - Schutz der Umwelt - Richtlinie …
- EuGH, 12.07.2012 - C-79/11
Giovanardi u.a. - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - …
- Generalanwalt beim EuGH, 20.10.2011 - C-507/10
X - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen -Rahmenbeschluss …
- Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011 - C-567/10
Inter-Environnement Bruxelles u.a. - Richtlinie 2001/42/EG - Prüfung der …
- Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2018 - C-39/17
Lubrizol France - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Art. 28 …