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   EuGH, 16.05.1989 - 382/87   

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https://dejure.org/1989,1516
EuGH, 16.05.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
EuGH, Entscheidung vom 16.05.1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
EuGH, Entscheidung vom 16. Mai 1989 - 382/87 (https://dejure.org/1989,1516)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Buet u.a. / Ministère public

    EWG-Vertrag, Artikel 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Kundenwerbung an der Haustür für den Verkauf von pädagogischem Material - Rechtfertigung - Verbraucherschutz

  • EU-Kommission

    Buet u.a. / Ministère public

     
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit eines Verbots der Haustürwerbung für den Verkauf von pädagogischem Material mit Art. 30 EWG-Vertrag; Anforderungen an den Schutz der Verbraucher auf dem Gebiet der Werbung und des Verkaufs an der Haustür; Verbot der Haustürwerbung; Rechtfertigung des ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; EWG-Vertrag Art. 30; ; Gesetzt Nr. 72-1137 vom 22.12.1972 über den Schutz der Verbraucher auf dem Gebiet der Werbung und des Verkaufs an der Haustür Art. 8 II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbot der Kundenwerbung an der Haustür für den Verkauf von pädagogischem Material - Rechtfertigung - Verbraucherschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EWG -Vertrag Art. 9 f ., Art. 30
    Öffentliches Recht; Europarecht; Die Freiheit des Warenverkehrs; Verbot mengenmäßiger Beschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung; Die »Cassis«-Rechtsprechung des EuGH; Beschränkungen des freien Warenverkehrs aus Gründen des Verbraucherschutzes

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1990, 459
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 27.09.1988 - 120/87

    Vorabentscheidung durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften; …

    Auszug aus EuGH, 16.05.1989 - 382/87
    10 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe zuerst das Urteil vom 20 . Februar 1979 in der Rechtssache 120/87, Rewe, Slg .
  • EuGH, 14.07.1988 - 407/85

    3 Glocken u.a. / USL Centro-Sud u.a.

    Auszug aus EuGH, 16.05.1989 - 382/87
    Wie der Gerichtshof jedoch wiederholt entschieden hat ( siehe u . a . das Urteil vom 14 . Juli 1988 in der Rechtssache 407/85, 3 Glocken, Slg .
  • EuGH, 06.03.2014 - C-206/13

    Siragusa - Vorabentscheidungsersuchen - Charta der Grundrechte der Europäischen …

    Was den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anbelangt, so ist dieser Teil der allgemeinen Grundsätze des Unionsrechts, die durch eine nationale Regelung zu wahren sind, die in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt oder dieses durchführt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Februar 1982, Zuckerfabrik Franken, 77/81, Slg. 1982, 681, Rn. 22, vom 16. Mai 1989, Buet und EBS, 382/87, Slg. 1989, 1235, Rn. 11…, vom 2. Juni 1994, Exportslachterijen van Oordegem, C-2/93, Slg. 1994, I-2283, Rn. 20, …und vom 2. Dezember 2010, Vandorou u. a., C-422/09, C-425/09 und C-426/09, Slg. 2010, I-12411, Rn. 65).
  • EuGH, 02.02.1994 - C-315/92

    Verband Sozialer Wettbewerb / Clinique Laboratories und Estée Lauder

    16 Ferner muß die Regelung nach ständiger Rechtsprechung in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen (vgl. insbesondere das Urteil vom 16. Mai 1989 in der Rechtssache 382/87, Büt, Slg. 1989, 1235, Randnr. 11).
  • LG Düsseldorf, 18.08.2023 - 38 O 88/23

    Streit um Werbebriefe: Einstweilige Verfügung gegen 1N Telecom erlassen

    Dabei kann unter Umständen auch ein tatsächlich kleiner Teil des Verkehrs als ausreichend anzusehen sein, etwa wenn eine geschäftliche Handlung gerade darauf ausgelegt ist, die (nicht immer rationale) Reaktion flüchtiger oder in der Situation unterlegener Personen auszunutzen (vgl. EuGH…, Urteil vom 18. Oktober 2012 - C-428/11, Purely Creative Ltd. u. a./Office of Fair Trading [Rn. 38 und 49]; Urteil vom 16. Mai 1989 - C-382/87, R. Buet und SARL Educational Business Services (EBS) ./. Ministère public [Rn. 13]; BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10 - Branchenbuch Berg [unter II 3 b cc und II 3 c]).
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