Rechtsprechung
   EuGH, 16.12.2010 - C-137/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Dienstleistungsfreiheit - Freier Warenverkehr - Diskriminierungsverbot - Maßnahme einer örtlichen Behörde, durch die der Zutritt zu Coffeeshops in den Niederlanden ansässigen Personen vorbehalten wird - Verkauf sogenannter 'weicher' Drogen - Verkauf von alkoholfreien Getränken und von Esswaren - Ziel der Bekämpfung des Drogentourismus und der damit einhergehenden Belästigungen - Öffentliche Ordnung - Schutz der Gesundheit der Bevölkerung - Kohärenz - Verhältnismäßigkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    Josemans

    Dienstleistungsfreiheit - Freier Warenverkehr - Diskriminierungsverbot - Maßnahme einer örtlichen Behörde, durch die der Zutritt zu Coffeeshops in den Niederlanden ansässigen Personen vorbehalten wird - Verkauf sogenannter "weicher" Drogen - Verkauf von alkoholfreien Getränken und von Esswaren - Ziel der Bekämpfung des Drogentourismus und der damit einhergehenden Belästigungen - Öffentliche Ordnung - Schutz der Gesundheit der Bevölkerung - Kohärenz - Verhältnismäßigkeit

  • infauslr.de

    Zulässige Diskriminierung beim Zugang zum holländischen Coffeeshop

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dienstleistungsfreiheit; Freier Warenverkehr; Gemeinschaftsrechtliche Unbedenklichkeit einer Gemeindeverordnung [Maastricht] zur Eindämmung des Drogentourismus; Verbot des Zutritts nicht in den Niederlanden ansässiger Personen zu Coffeeshops; Marc Michel Josemans gegen Burgemeester van Maastricht

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Holländische Coffeeshops und ihre deutschen Besucher

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Aus für Coffeeshop-Tourismus in den Niederlanden // EuGH bestätigt Ausschluss Ortsfremder in Maastricht

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Freier Warenverkehr - Das Verbot, Gebietsfremden den Zutritt zu niederländischen "Coffeeshops" zu gestatten, steht mit dem Unionsrecht im Einklang

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  • europa-uni.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Coffeeshop

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Coffeeshops in Maastricht bleiben für Ausländer verboten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zutrittsverbot für Ausländer in niederländische Coffeshops rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Touristen kann Besuch in niederländischen "Coffeeshops" untersagt werden - Beschränkungen zur Bekämpfung des Drogentourismus mit Unionsrecht vereinbar

  • lto.de (Kurzinformation)

    Coffeeshopbetreiber kann sich nicht gegen Zutrittsverbot für ausländische Drogentouristen wehren

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    "Gebt das Hanf frei" // ...aber nur für die Niederländer.

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Raad van State (Niederlande), eingereicht am 15. April 2009 - 1. M. Josemans, 2. Bürgermeister von Maastricht

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 16.12.2010, Az.: C-137/09 (Verbot des Zutritts zu Coffeeshops für nicht in den Niederlanden ansässige Personen)" von Dr. Kai Purnhagen, LL.M., original erschienen in: EuZW 2011, 224 - 226.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • EuZW 2011, 219
  • NJ 2011, 204
  • DÖV 2011, 161


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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuGH, 24.03.2011 - C-400/08  

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Niederlassungsfreiheit - Art. 43 …

    Es kann den Mitgliedstaaten nicht die Möglichkeit abgesprochen werden, Ziele wie den Umweltschutz, die Raumordnung und den Verbraucherschutz durch die Einführung von Vorschriften zu verfolgen, die von den zuständigen Behörden einfach gehandhabt und kontrolliert werden können (vgl. entsprechend Urteil vom 16. Dezember 2010, Josemans, C-137/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 82).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2012 - C-394/11  

    Belov - Zulässigkeit des Vorabentscheidungsersuchens - ‚Gericht eines …

    (76)  - Ähnlich die Urteile vom 10. Februar 2009, Kommission/Italien (C-110/05, Slg. 2009, I-519, Randnr. 67), vom 16. Dezember 2010, Josemans (C-137/09, Slg. 2010, I-13019, Randnr. 82), und vom 24. März 2011, Kommission/Spanien (C-400/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 124), in denen in den verschiedensten Zusammenhängen betont wird, dass den zuständigen nationalen Stellen nicht die Möglichkeit abgesprochen werden kann, Maßnahmen zu ergreifen, die einfach gehandhabt und kontrolliert werden können.
  • EuGH, 21.12.2011 - C-28/09  

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 28 EG und 29 EG - …

    Eine beschränkende Maßnahme kann jedoch nur dann als geeignet angesehen werden, die Erreichung des angestrebten Ziels zu gewährleisten, wenn sie tatsächlich dem Anliegen gerecht wird, dieses Ziel in kohärenter und systematischer Weise zu erreichen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2009, Hartlauer, C-169/07, Slg. 2009, I-1721, Randnr. 55, vom 19. Mai 2009, Apothekerkammer des Saarlandes u. a., C-171/07 und C-172/07, Slg. 2009, I-4171, Randnr. 42, und vom 16. Dezember 2010, Josemans, C-137/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70).
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  • Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-75/11  

    Kommission / Österreich - Verbot der Diskriminierung aufgrund der …

    (7)  - Vgl. Urteile vom 6. Februar 2003, Stylianakis (C-92/01, Slg. 2003, I-1291, Randnrn. 18 ff.), vom 11. September 2007, Kommission/Deutschland (C-318/05, Slg. 2007, I-6957, Randnrn. 35 f.), vom 20. Mai 2010, Zanotti (C-56/09, Slg. 2010, I-4517, Randnrn. 24 f.), und vom 16. Dezember 2010, Josemans (C-137/09, Slg. 2010, I-13019, Randnr. 53).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2011 - C-250/08  

    Eintragungsabgabe auf den Erwerb einer Wohnung als Hauptwohnsitz - …

    (41)  - Vgl. z. B. Urteile vom 24. November 1998, Bickel und Franz (C-274/96, Slg. 1998, I-7637, Randnr. 26), Kommission/Deutschland (C-456/05, oben in Fn. 35 angeführt, Randnr. 56), Bressol u. a., oben in Fn. 40 angeführt, Randnr. 45, und vom 16. Dezember 2010, Josemans (C-137/09, Slg. 2010, I-0000, Randnrn. 58 f.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2011 - C-578/10  

    van Putten - Abgabe auf nicht im Inland registrierte, aber Gebietsansässigen zur …

    (5)  - Urteile vom 16. Dezember 2010, Josemans (C-137/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53), zur Dienstleistungsfreiheit, und vom 31. März 2011, Schröder (C-450/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 28 f.), zur Freiheit des Kapitalverkehrs.
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