Rechtsprechung
   EuGH, 17.01.2012 - C-302/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 1 und 5 - Werke der Literatur und der Kunst - Vervielfältigung von kurzen Auszügen aus Werken der Literatur - Zeitungsartikel - Vorübergehende und flüchtige Vervielfältigungshandlungen - Technisches Verfahren, das im Einscannen von Artikeln und deren anschließender Umwandlung in eine Textdatei, einer elektronischen Verarbeitung der Vervielfältigung und der Speicherung eines Teils der Vervielfältigung besteht - Vervielfältigungshandlungen, die einen integralen und wesentlichen Teil eines solchen technischen Verfahrens darstellen - Rechtmäßige Nutzung eines geschützten Werks oder eines Schutzobjekts als Zweck dieser Handlungen - Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung dieser Handlungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Infopaq International

    Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 1 und 5 - Werke der Literatur und der Kunst - Vervielfältigung von kurzen Auszügen aus Werken der Literatur - Zeitungsartikel - Vorübergehende und flüchtige Vervielfältigungshandlungen - Technisches Verfahren, das im Einscannen von Artikeln und deren anschließender Umwandlung in eine Textdatei, einer elektronischen Verarbeitung der Vervielfältigung und der Speicherung eines Teils der Vervielfältigung besteht - Vervielfältigungshandlungen, die einen integralen und wesentlichen Teil eines solchen technischen Verfahrens darstellen - Rechtmäßige Nutzung eines geschützten Werks oder eines Schutzobjekts als Zweck dieser Handlungen - Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung dieser Handlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsschutz bei vorübergehenden Vervielfältigungshandlungen im Rahmen technischer Datenerfassung ausgewählter Zeitungsartikel; Vorabentscheidungsersuchen des dänischen Højesteret

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Urheberrechtsschutz bei vorübergehenden Vervielfältigungshandlungen im Rahmen technischer Datenerfassung ausgewählter Zeitungsartikel; Vorabentscheidungsersuchen des dänischen Højesteret

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Højesteret (Dänemark) eingereicht am 18. Juni 2010 - Infopaq International A/S/Danske Dagblades Forening

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2013, 45



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 151/11  

    BGH entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

    Dies setzt voraus, dass der sich aus der vorübergehenden Vervielfältigungshandlung ergebende wirtschaftliche Vorteil nicht von dem wirtschaftlichen Vorteil aus der rechtmäßigen Nutzung des betreffenden Werks zu unterscheiden oder zu trennen ist und keinen zusätzlichen wirtschaftlichen Vorteil erzeugt, der über denjenigen hinausgeht, der sich aus dieser Nutzung des geschützten Werks ergibt (vgl. zu Art. 5 Abs. 1 RL 2001/29/EG EuGH, Urteil vom 4. Oktober 2011 - C-403/08 und C-429/08, GRUR 2012, 156 Rn. 175 = WRP 2012, 434 - Football Association Premier League und Murphy; Beschluss vom 17. Januar 2012 - C-302/10, GRUR-Int. 2012, 336 Rn. 50 - Infopaq II).
  • EuG, 06.06.2013 - T-126/12  

    Interroll / HABM (Inspired by efficiency) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Hierzu muss klargestellt werden, dass sich im Kontext des Markenrechts die Originalität nicht wie im Kontext des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, Slg. 2009, I-6569, Randnr. 37, und Beschluss des Gerichtshofs vom 17. Januar 2012, 1nfopaq International, C-302/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22) auf die eigene geistige Schöpfung seines Urhebers beziehen kann.

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