Rechtsprechung
EuGH, 21.01.2016 - C-170/15 P |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Enercon / HABM
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 43 Abs. 2 - Änderung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke - Neueinstufung einer Farbmarke als Bildmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Fehlende Unterscheidungskraft - Zurückweisung der Anmeldung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Enercon / HABM
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Enercon / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 43 Abs. 2 - Änderung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke - Neueinstufung einer Farbmarke als Bildmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Fehlende Unterscheidungskraft - Zurückweisung der Anmeldung - ...
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- EuG, 28.01.2015 - T-655/13
- EuGH, 21.01.2016 - C-170/15 P
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 21.10.2004 - C-447/02
KWS Saat / HABM
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-170/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs, auf die das Gericht im Übrigen in Rn. 26 des angefochtenen Urteils Bezug genommen hat, kommt Farben, von außergewöhnlichen Umständen abgesehen, nicht von vornherein Unterscheidungskraft zu, sie können diese jedoch eventuell infolge einer Benutzung im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen erlangen, für die sie als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Libertel, C-104/01, EU:C:2003:244, Rn. 66 und 67, Heidelberger Bauchemie, C-49/02, EU:C:2004:384, Rn. 39, sowie KWS Saat/HABM, C-447/02 P, EU:C:2004:649, Rn. 79). - EuG, 28.01.2015 - T-655/13
Enercon / HABM (Dégradé de cinq nuances de la couleur verte) - Gemeinschaftsmarke …
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-170/15
Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Enercon GmbH (im Folgenden: Enercon) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 28. Januar 2015, Enercon/HABM (Abstufung der Farbe Grün in fünf Töne) (T-655/13, EU:T:2015:49, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11. September 2013 (Sache R 247/2013-1) über die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer Abstufung der Farbe Grün in fünf Töne besteht (im Folgenden: streitige Entscheidung), abgewiesen hat. - EuGH, 24.06.2004 - C-49/02
Heidelberger Bauchemie
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-170/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs, auf die das Gericht im Übrigen in Rn. 26 des angefochtenen Urteils Bezug genommen hat, kommt Farben, von außergewöhnlichen Umständen abgesehen, nicht von vornherein Unterscheidungskraft zu, sie können diese jedoch eventuell infolge einer Benutzung im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen erlangen, für die sie als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Libertel, C-104/01, EU:C:2003:244, Rn. 66 und 67, Heidelberger Bauchemie, C-49/02, EU:C:2004:384, Rn. 39, sowie KWS Saat/HABM, C-447/02 P, EU:C:2004:649, Rn. 79). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-170/15
Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs, auf die das Gericht im Übrigen in Rn. 26 des angefochtenen Urteils Bezug genommen hat, kommt Farben, von außergewöhnlichen Umständen abgesehen, nicht von vornherein Unterscheidungskraft zu, sie können diese jedoch eventuell infolge einer Benutzung im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen erlangen, für die sie als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Libertel, C-104/01, EU:C:2003:244, Rn. 66 und 67, Heidelberger Bauchemie, C-49/02, EU:C:2004:384, Rn. 39, sowie KWS Saat/HABM, C-447/02 P, EU:C:2004:649, Rn. 79).
- EuG, 19.06.2019 - T-307/17
adidas/ EUIPO - Shoe Branding Europe (Représentation de trois bandes parallèles)
Das EUIPO muss die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke auch im Hinblick auf die vom Anmelder in seiner Anmeldung gewählte Markenkategorie prüfen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 21. Januar 2016, Enercon/HABM, C-170/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:53, Rn. 29, 30 und 32). - EuG, 27.09.2018 - T-595/17
Demp/ EUIPO () und grise) - Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsmarke, die aus …
Von außergewöhnlichen Umständen abgesehen, kommt Farben nicht von vornherein Unterscheidungskraft zu, sie können diese jedoch eventuell infolge einer Benutzung im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen erlangen, für die sie als Unionsmarke angemeldet werden (vgl. Beschluss vom 21. Januar 2016, Enercon/HABM, C-170/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:53, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).