Rechtsprechung
   EuGH, 27.11.1990 - 67/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3440
EuGH, 27.11.1990 - 67/88 (https://dejure.org/1990,3440)
EuGH, Entscheidung vom 27.11.1990 - 67/88 (https://dejure.org/1990,3440)
EuGH, Entscheidung vom 27. November 1990 - 67/88 (https://dejure.org/1990,3440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Italien

    Maßnahmen gleicher Wirkung - Verpflichtung, bestimmten Speisefetten Sesamöl mit färbender Wirkung zuzusetzen

  • EU-Kommission

    Kommission / Italien

  • Wolters Kluwer

    Inverkehrbringen von pflanzlichen Speiseölen und Fetten in Abhängigkeit vom Zusatz von Sesamöl mit färbender Wirkung; Beeinflussung des Warenverkehrs durch Forderungen zusätzlicher Kriterien der Waren

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 30

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 30
    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Regelung, die das Inverkehrbringen bestimmter eingeführter Speisefette vom Zusatz von Sesamöl mit färbender Wirkung abhängig macht - Unzulässigkeit - Rechtfertigung - Lauterkeit des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verstoß gegen Verpflichtungen aus Artikel 30 EWG-Vertrag, wenn das Inverkehrbringen von pflanzlichen Speiseölen außer Olivenöl sowie von Margarine, hydrierten Speisefetten und festen Speisefetten tierischen und pflanzlichen Ursprungs außer Butter und Schweinefetten, die ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Maßnahmen gleicher Wirkung - Verpflichtung, bestimmten Speisefetten Sesamöl mit färbender Wirkung zuzusetzen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 20.02.1979 - 120/78

    Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

    Auszug aus EuGH, 27.11.1990 - 67/88
    4 Wie der Gerichtshof seit seinem Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78 ( Rewe, Slg. 1979, 649 ) wiederholt festgestellt hat, sind in Ermangelung einer gemeinschaftlichen Regelung des Inverkehrbringens der fraglichen Erzeugnisse Hemmnisse für den freien Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus Unterschieden der einzelstaatlichen Regelungen ergeben, hinzunehmen, soweit diese Regelungen auf einheimische wie eingeführte Erzeugnisse unterschiedslos Anwendung finden und durch zwingende Erfordernisse unter anderem der Lauterkeit des Handelsverkehrs und des Verbraucherschutzes gerechtfertigt sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht