Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 13.12.2005 - 13 K 327/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verspätungszuschlag; Ermessen; Nichtigkeit; Steuerbescheid; Schätzung; Vorbehaltsschätzung - Ermessen beim Verspätungszuschlag, Nichtigkeit des Steuerbescheids bei freier Schätzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründungserfordernis für die Festsetzung eines Verspätungszuschlags; Voraussetzungen für die Nichtigkeit eines Schätzungsbescheides bei freier Schätzung; Umfang des Schätzungsermessens; Anforderungen für das Vorliegen eines besonders schweren Fehlers im Sinne des § 125 Abs. 1 Abgabenordnung (AO)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG Hamburg, 17.12.2007 - 4 V 371/07  

    Abgabenordnung, Prozessrecht: Nichtigkeit eines Steuerbescheides - Zulässigkeit

    Diesen Fallkonstellationen ist nach Auffassung des beschließenden Senats die Sachverhaltsvariante gleich zu stellen, dass der Schätzungsbescheid in keiner Weise erkennen lässt, dass überhaupt und gegebenenfalls welche Schätzungserwägungen angestellt wurden (ähnlich FG Münster, Urteil vom 25.04.2006, 11 K 1172/05 E, [...]; Niedersächsisches FG, Urteil vom 13.12.2005, 13 K 327/05, [...]).
  • FG Hamburg, 28.02.2008 - 4 K 307/07  

    Abgabenordnung; Prozessrecht: Nichtigkeit eines Steuerbescheids

    Diesen Fallkonstellationen ist nach Auffassung des beschließenden Senats die Sachverhaltsvariante gleich zu stellen, dass der Schätzungsbescheid in keiner Weise erkennen lässt, dass überhaupt und gegebenenfalls welche Schätzungserwägungen angestellt wurden (ähnlich FG Münster, Urteil vom 25.4.2006, 11 K 1172/05 E, juris; Niedersächsisches FG, Urteil vom 13.12.2005, 13 K 327/05, juris).

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