Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 29.07.2011 - 1 V 1151/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Rechtsprechung Rheinland-Pfalz
Androhung von Verzögerungsgeld
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur rechtlichen Wirkung der "Androhung" eines Verzögerungsgelds in Abgrenzung zur Zwangsgeldandrohung.
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Androhung von Verzögerungsgeld
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Androhung von Verzögerungsgeld ist kein Verwaltungsakt - Verzögerungsgeld stellt, anders als Angrohung von Zwangsgeld, kein Zwangsmittel dar
Wird zitiert von ... (2)
- FG Berlin-Brandenburg, 18.01.2012 - 12 K 12205/10
Keine Multiplikation des Mindestverzögerungsgeldes mit der Anzahl der …
Erschwerend kommt hinzu, dass das Verzögerungsgeld nicht angedroht zu werden braucht (vgl. FG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29. Juli 2011 - 1 V 1151/11, juris). - FG Niedersachsen, 10.05.2012 - 6 K 27/12
Anforderungen von Unterlagen / Auskünften aus Anlass einer Betriebsprüfung
Aus dem vom Beklagten zitierten Beschluss des FG Rheinland-Pfalz vom 29.07.2011 (1 V 1151/11, EFG 2011, 1942) folgt nichts anderes.
