Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005 - C-292/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Meilicke u.a.

    Beschränkung des freien Kapitalverkehrs - Einkommensteuer - Steuergutschrift für von inländischen Gesellschaften gezahlte Dividenden - Zeitliche Wirkung eines Urteils des Gerichtshofes - Grenzen

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Schlussanträge in der Sache Meilicke zu Steuergutschriften für von inländischen Gesellschaften gezahlte Dividenden

Kurzfassungen/Presse (3)

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.11.2005)

    Steuererstattung an Aktionäre wohl niedriger als erwartet // EuGH-Rechtsgutachten zu früherer Dividendenbesteuerung

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Freier Kapitalverkehr - GENERALANWALT ANTONIO TIZZANO SCHLÄGT VOR, EINE DEUTSCHE STEUERREGELUNG FÜR MIT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT UNVEREINBAR ZU ERKLÄREN, JEDOCH UNTER BEGRENZUNG DER ZEITLICHEN WIRKUNG DES URTEILS

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Fehlende Steuergutschrift für Dividendenzahlungen von Kapitalgesellschaften aus dem EU-Ausland ist gemeinschaftswidrig

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Nachträglicher Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer droht zeitliche Begrenzung

Sonstiges (5)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Wer zu spät klagt, den bestraft das Leben - Klein zu den Schlussanträgen in der Rechtssache Meilicke

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu den Schlussanträgen vom 10.11.2005 vor dem EuGH, Rs.: C-292/04 (Schlussanträge in der Sache Meilicke zu Steuergutschriften für von inländischen Gesellschaften gezahlte Dividenden)" von Dr. Norbert Dautzenberg, original erschienen in: RIW 2005, 959 - 960.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu den Schlussanträgen von Antonio Tizzano vom 10.11.2005, Az.: C-292/04 (Deutsches Anrechnungsverfahren für Körperschaftsteuer vor dem EuGH)" von RA Dr. Jan Sedemund, LL.M., original erschienen in: IStR 2005, 814 - 816.

mehr
  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Schlussanträge in der Rechtssache Meilicke - Vorschlag einer zeitlichen Begrenzung der Wirkung des Urteils 'auf Zuruf' der Mitgliedstaaten?!" von RA Dr. Frank Balmes und RA Dr. Martin Ribbrock, original erschienen in: BB 2006, 17 - 20.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Anrechnung ausländischer Körperschaftsteuer - Anmerkung zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Tizzano vom 10.11.2005 in der Rs. C-292/04 -" von RA Dr. Wienand Meilicke, FA SteuerR, LL.M., original erschienen in: DB 2005, 2658 - 2661.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2007, I-1835
  • BB 2005, 954


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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 14.02.2006 - VIII B 107/04  

    Steuerpflicht der Veräußerung einer Auslandsbeteiligung in 2001 gem. § 17 …

    Diese Einschätzung ist sowohl vom FG Köln (Vorlagebeschluss vom 24. Juni 2004 2 K 2241/02, EFG 2004, 1374 unter Hinweis auf die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Manninen) als auch im Schlussantrag des Generalanwalts Tizzano in der Rechtssache Meilicke (IStR 2005, 810) bestätigt worden.

    (4) Die Bedenken zur Verhältnismäßigkeit werden nicht dadurch ausgeräumt, dass Generalanwalt Tizzano im Verfahren Meilicke eine Übergangsregelung befürwortet hat (vgl. IStR 2005, 810; krit. Meilicke, DB 2005, 2658).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.02.2006 - C-374/04  

    Auslegung der Artikel 43 EG und 56 EG - Nationales Körperschaftsteuerrecht - …

    Vgl. auch Urteil vom 4. März 2004 in der Rechtssache C-334/02, Kommission/Frankreich (Geltungssteuer), Slg. 2004, I-2229 (Vergünstigung eines der Abgeltung dienenden Steuerabzugs zu niedrigem Satz war beschränkt auf Einkünfte aus Anlagen und Verträgen, deren Schuldner gebietsansässig waren; eine ähnliche Vergünstigung muss Empfängern von Zahlungen ausländischer Schuldner gewährt werden), und die Schlussanträge von Generalanwalt Tizzano vom 10. November 2005 in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache C-292/04, Meilicke.
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.04.2006 - C-446/04  

    Auslegung der Artikel 43 EG und 56 EG sowie der Artikel 4 Absatz 1 und 6 der …

    (96)  - Vgl. Urteil vom 15. März 2005 in der Rechtssache C-209/03 (Bidar, Slg. 2005, I-2119, Randnrn. 66 bis 69), Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in der Rechtssache Banco Populare di Cremona (zitiert oben in Fußnote 94, Nrn. 74 und 75) und Schlussanträge von Generalanwalt Tizzano vom 10. November 2005 in der Rechtssache C-292/04 (Meilicke, Slg. 2005, I-0000).
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