Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2012 - C-283/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- EU-Kommission
Sky Österreich
Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der Gewährung dieses Zugangs verbundenen zusätzlichen Kosten - Vereinbarkeit mit den Art. 16 und 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Verhältnismäßigkeit“
- Europäischer Gerichtshof
Sky Österreich
Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der Gewährung dieses Zugangs verbundenen zusätzlichen Kosten - Vereinbarkeit mit den Art. 16 und 17 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Verhältnismäßigkeit
Kurzfassungen/Presse (3)
- 123recht.net (Pressemeldung)
Keine Lizenzgebühr für Fußball-Kurzberichte // Rechtsgutachter will Sky Österreich abblitzen lassen
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Freier Dienstleistungsverkehr - Nach Auffassung von Generalanwalt Bot ist die Begrenzung der Kostenerstattung, die ein Fernsehsender dafür schuldet, dass er kurze Ausschnitte von Ereignissen von großem öffentlichen Interesse, wie z. B. Fußballspielen, verwenden darf, gerechtfertigt
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Sky ./. ORF: EU-Generalanwalt hält Verpflichtung zur Einräumung des Kurzberichterstattungsrechts zum Nulltarif für gerechtfertigt
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Kehrtwende im Recht zur Kurzberichterstattung?" von RA Dr. André Soldner und Alexander Engelhard, original erschienen in: K&R 2012, 488 - 490.
Verfahrensgang
- EuGH, 25.08.2011 - C-283/11
- Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2012 - C-283/11
- EuGH, 22.01.2013 - C-283/11
