Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2007 - C-244/06 |
Volltextveröffentlichungen
- Europäischer Gerichtshof
Dynamic Medien
Freier Warenverkehr - Art. 28 EG und 30 EG - Nationale Rechtsvorschriften, die den Vertrieb von Bildträgern im Versandhandel verbieten, wenn sie nicht von einer zuständigen nationalen Stelle zum Zweck des Jugendschutzes geprüft und eingestuft wurden - Aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführte Bildträger, die von dessen zuständiger Stelle geprüft und eingestuft wurden und mit einer Altersbeschränkung gekennzeichnet sind
Kurzfassungen/Presse (3)
- 123recht.net (Pressemeldung, 13.9.2007)
Deutscher Jugendschutz bestätigt // Altersfreigaben aus dem Ausland gelten nicht
- IRIS Merlin (Kurzinformation)
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Verbot des Versandhandels mit Bildträgern ohne jugendschutzrechtliche Prüfung ist eine Verkaufmodalität im Sinne des Europarechts
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Kurzbesprechung der Schlussanträge von Generalanwalt Mengozzi vom 13.09.2007 in der Rechtssache C-244/06 (Dynamic Medien Vertriebs GmbH/Avides Media AG)" von Prof. Dr. Dr.h.c. Norbert Reich, original erschienen in: EuZW 2007, 715 - 717.
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 25.04.2006 - 1 HKO 62/05
- Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2007 - C-244/06
- EuGH, 14.02.2008 - C-244/06
- LG Koblenz, 05.08.2008 - 1 HKO 62/05
Zeitschriftenfundstellen
- Slg. 2008, I-505
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