Generalanwalt beim EuGH, 24.03.2011

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 24.03.2011 - C-15/10

Europäischer Gerichtshof
Etimine
Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit - Richtlinie 67/548/EWG - Richtlinie 2008/58/EG - Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 - Verordnung (EG) Nr. 790/2009 - Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt - Einstufung von Borverbindungen als fortpflanzungsgefährdende Stoffe - Einhaltung der Verfahrensvorschriften - Rechtsgrundlage - Modalitäten der Anhörung des Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt - Kontrolle des offensichtlichen Beurteilungsfehlers - Bei der Bewertung der Eigenschaften der in Rede stehenden Stoffe angewandte Methoden - Begründungspflicht - Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
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Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit - Richtlinie 67/548/EWG - Richtlinie 2008/58/EG - Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 - Verordnung (EG) Nr. 790/2009 - Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt - Einstufung von Borverbindungen als fortpflanzungsgefährdende Stoffe - Einhaltung der Verfahrensvorschriften - Rechtsgrundlage - Modalitäten der Anhörung des Ausschusses zur Anpassung an den technischen Fortschritt - Kontrolle des offensichtlichen Beurteilungsfehlers - Bei der Bewertung der Eigenschaften der in Rede stehenden Stoffe angewandte Methoden - Begründungspflicht - Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit