Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2010 - C-241/09 |
Volltextveröffentlichungen
- Europäischer Gerichtshof
Fluxys
Energiepolitik - Erdgasbinnenmarkt - Richtlinie 2003/55/EG - Verordnung (EG) Nr. 1775/2005 - Ausnahme für die historischen Verträge - Grundsatz des nichtdiskriminierenden Zugangs zu den Erdgasfernleitungsnetzen - Nationales Gesetz, mit dem zwei verschiedene Regelungen eingeführt werden, eine für die Tätigkeiten der Weiterleitung, die andere für die Tätigkeiten der Durchleitung - Vergleichbare Sachverhalte - Relevante Kriterien, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen können - Verallgemeinerung, die auf der Unterscheidung zwischen der Weiterleitung und der Durchleitung fußt
Verfahrensgang
- EuGH, 21.09.2009 - C-241/09
- Generalanwalt beim EuGH, 28.09.2010 - C-241/09
- EuGH, 09.12.2010 - C-241/09
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2011 - C-41/11
Inter-Environnement Wallonie und Terre wallonne - Schutz der Umwelt - Richtlinie …
(8) - Siehe dazu die Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak vom 28. September 2010, Fluxys (C-241/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).(9) - Urteil vom 9. Dezember 2010, Fluxys (C-241/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 32 f.).
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