Rechtsprechung
   KG, 14.01.1997 - 1 W 8000/95   

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BayObLG, 25.01.2000 - 1Z BR 181/99  

    Auslegung eines Testaments

    Sie können je nach den Umständen sowohl auf das zeitgleiche Versterben der Ehegatten abzielen wie auch den Fall eines zeitlich aufeinanderfolgenden Todes der Ehegatten, selbst in größerem Abstand, erfassen (vgl. BayObLGZ 1986, 426/431 f. und BayObLG FamRZ 1997, 389 / 390 mit ausführlicher Zusammenstellung; siehe auch KG ZEV 1997, 247 ).
  • KG, 08.12.2003 - 19 WF 261/03  

    Gebühren des Prozesskostenhilfeanwalts: Befristung der Erinnerung des

    Vergleichbares gilt für die Verwirkung eines Rechtsmittels (vgl. z.B. BVerfGE 32, 305; Zöller-Gummer, ZPO, 24. Auflage, § 567 Rn 10), insbesondere reicht auch insoweit allein der Zeitablauf für eine Verwirkung nicht aus (vgl. z.B. BGHZ 43, 289, 292; KG - 1. ZS - ZEV 1997, 247; BayObLG NJW-RR 1007, 389).
  • KG, 04.01.2011 - 1 W 471/10  

    Zulässigkeit der Beschwerde des Erbprätendenten gegen die Feststellung des

    Dies entspricht grundsätzlich der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Januar 1997 - 1 W 8000/95 -, KGReport 1997, 178; Beschluss vom 29. November 2005 - 1 W 17/05 -, FamRZ 2006, 511).
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