Rechtsprechung
| KG, 17.04.2008 - 20 Sch 2/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 1061 Abs 1 ZPO
Präklusion von Einwendungen bei ausländischen Schiedssprüchen gem. § 1061 Abs. 1 ZPO - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Präklusion von Einwendungen bei ausländischen Schiedssprüchen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schiedswesen - Präklusion von Einwendungen bei ausländischen Schiedssprüchen
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Wird zitiert von ...
- OLG München, 19.01.2009 - 34 Sch 4/08
Schiedswesen - Nachweis der Schiedsabrede
Soweit in Teilen der Rechtsprechung (Kammergericht KG-Report 2008, 839; OLG Karlsruhe OLG-Report 2008, 146) auch nach neuem Schiedsverfahrensrecht von einer Präklusion ausgegangen wird, falls Anerkennungsversagungsgründe geltend gemacht werden, die wie hier gemäß Art. 34 Ziff. 3 des ukrainischen Gesetzes über die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit Im Herkunftsland des Schiedsspruchs Gegenstand einer fristgebundenen Aufhebungsklage hätten sein können, liegen dem Sachverhalte zugrunde, die nicht vergleichbar sind.
