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KG, 19.08.2010 - 1 W 232/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 382 Abs 4 S 2 FamFG, § 63 FamFG, § 64 FamFG, § 59 Abs 1 FamFG
Rückwirkender Vereinsbeitritt - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit eines rückwirkenden Beitritts in der Satzung eines Vereins
- streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Satzung kann rückwirkenden Beitritt erlauben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines rückwirkenden Beitritts in der Satzung eines Vereins
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 15.03.2010 - 95 VR 5180
- KG, 19.08.2010 - 1 W 232/10
Papierfundstellen
- Rpfleger 2011, 90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.07.2010 - V ZR 202/09
Anfechtbarkeit von Beschlüssen der Wohnungseigentümergemeinschaft: Rückwirkende …
Auszug aus KG, 19.08.2010 - 1 W 232/10
Ein rückwirkender Beitritt steht zwingenden Vorschriften des geltenden Rechts nicht entgegen und rückwirkende Vereinbarungen werden daher in vielen rechtlichen Bereichen anerkannt (z.B. jüngst BGH, Urteil vom 09.07.2010, V ZR 202/09: rückwirkende Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft). - BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 688/99
Tarifgebundenheit durch rückwirkenden Gewerkschaftsbeitritt
Auszug aus KG, 19.08.2010 - 1 W 232/10
Das entspricht der h.M. (…ausdrücklich Stöber, Hdb zum Vereinsrecht, 9. Aufl., Rn.146; passim BAG, Urteil vom 22.11.2000, 4 AZR 688/99, DB 2001, 1622 ff. = NZA 2001, 980 ff.;… a.A. Reichert, a.a.O., Rn.943 unter fehlerhafter Bezugnahme auf das zuvor genannte Urteil) und dem Grundsatz der (Satzungs-) Vertragsfreiheit (…vgl. dazu nur Palandt-Ellenberger, BGB, 69. Aufl., § 25 Rn.7). - BayObLG, 23.09.1997 - 3Z BR 329/97
Prokura für Einzelkaufmann nicht mit gemeinschaftlicher Vertretungsregelung - …
Auszug aus KG, 19.08.2010 - 1 W 232/10
In einem solchen Fall ist der Antrag sofort zurückzuweisen (vgl. nur BayObLGZ 1997, 285;… Reichert, Vereins- und Verbandsrecht, 11. Aufl., Rn.606 f. m.w.N.).