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   KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11, 25 W 51/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10646
KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11, 25 W 51/11 (https://dejure.org/2011,10646)
KG, Entscheidung vom 23.12.2011 - 25 W 52/11, 25 W 51/11 (https://dejure.org/2011,10646)
KG, Entscheidung vom 23. Dezember 2011 - 25 W 52/11, 25 W 51/11 (https://dejure.org/2011,10646)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 39 Abs 1 GmbHG, § 58 Abs 1 FamFG, § 64 Abs 2 S 3 FamFG, § 382 Abs 4 FamFG
    Handelsregisterverfahren: Beschwerde durch Schweigen des Notars auf eine gerichtliche Mitteilung; Eintragung der Amtsbeendigung eines nicht voreingetragenen GmbH-Geschäftsführers im Handelsregister

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Form einer Beschwerde; Pflicht zur Anmeldung der Amtsbeendigung des im Handelsregister eingetragenen GmbH-Geschäftsführers

  • Betriebs-Berater

    Handelsregistereintragung der Amtsbeendigung eines GmbH-Geschäftsführers

  • Betriebs-Berater

    Pflicht zur Eintragung der Amtsbeendigung eines GmbHGeschäftsführers in das Handelsregister

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Form einer Beschwerde; Pflicht zur Anmeldung der Amtsbeendigung des im Handelsregister eingetragenen GmbH-Geschäftsführers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anmeldung, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Handelsregister, Registergericht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Handelsregistereintragung der Amtsbeendigung eines GmbH-Geschäftsführers

  • koesterblog.com (Kurzinformation)

    Problemfelder bei der Amtsniederlegung eines Geschäftsführers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 420
  • DNotZ 2012, 388
  • BB 2012, 330
  • BB 2012, 800
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Brandenburg, 29.05.2002 - 7 U 221/01

    Zur Inanspruchnahme des ausgeschiedenen Gesellschafters für Lieferantenforderung

    Auszug aus KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11
    Im Hinblick auf § 15 HGB hat die Gesellschaft nämlich ein Interesse daran, das Wiederausscheiden des Geschäftsführers eintragen zu lassen (Hachenburg/ Mertens a.a.O.), denn nach absolut herrschender Meinung ist § 15 Abs. 1 HGB auch auf Fälle fehlender Voreintragung anwendbar (BGH WM 1983, 651, zitiert nach juris, Rn. 8; OLG Brandenburg, Beschluss vom 29. Mai 2003, 7 U 221/01, zitiert nach juris, Rn. 14; MünchKomm-HGB/Krebs, 3. Aufl. 2010, § 15 Rn. 36; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn/Gehrlein, HGB, 2. Aufl. 2008, § 15 Rn. 8).
  • BGH, 21.03.1983 - II ZR 113/82

    Umfang des Gutglaubenschutzes bei Unterbleiben einer Voreintragung

    Auszug aus KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11
    Im Hinblick auf § 15 HGB hat die Gesellschaft nämlich ein Interesse daran, das Wiederausscheiden des Geschäftsführers eintragen zu lassen (Hachenburg/ Mertens a.a.O.), denn nach absolut herrschender Meinung ist § 15 Abs. 1 HGB auch auf Fälle fehlender Voreintragung anwendbar (BGH WM 1983, 651, zitiert nach juris, Rn. 8; OLG Brandenburg, Beschluss vom 29. Mai 2003, 7 U 221/01, zitiert nach juris, Rn. 14; MünchKomm-HGB/Krebs, 3. Aufl. 2010, § 15 Rn. 36; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn/Gehrlein, HGB, 2. Aufl. 2008, § 15 Rn. 8).
  • KG, 20.06.2011 - 25 W 25/11

    Handelsregisterverfahren: Beschwerde eines Notars gegen die Beanstandung einer in

    Auszug aus KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11
    Diese Zulassung ist jedoch für das Handelsregisterverfahren in § 382 Abs. 4 FamFG vorgesehen (KG, Senat, Beschluss vom 25. Juni 2011, 25 W 25/11).
  • BayObLG, 19.09.1991 - BReg. 3 Z 97/91

    Beschwerde gegen eine bekanntgemachte Eintragungsverfügung

    Auszug aus KG, 23.12.2011 - 25 W 52/11
    Grundsätzlich kann aber eine Anmeldung nicht mehr eingetragen werden, wenn feststeht, dass sie anschließend von Amts wegen sofort zu löschen ist (BayObLG GmbHR 1992, 306, zitiert nach juris, Rn. 28).
  • OLG Köln, 03.06.2015 - 2 Wx 117/15

    Eintragung der Abberufung eines nicht voreingetragenen Geschäftsführers im

    Die Eintragungspflicht für eine Amtsbeendigung entfällt nach herrschender Auffassung auch nicht etwa deshalb, weil schon die Bestellung nicht eingetragen worden war (vgl. etwa KG, GmbHR 2012, 518, 519; Lutter/Hommelhoff/Kleindiek, GmbHG, 18. Aufl. 2012, § 39 Rdn. 2; Baumbach/Hueck/Zöller/Noack, GmbHG, 20. Aufl. 2013, § 39 Rdn. 3; Krafka/Kühn, Registerrecht, 9. Aufl. 2013, Rdn. 1088a; ähnlich Scholz/Schneider/Schneider, GmbHG, 11. Aufl. 2012-2013, § 39 Rdn. 3: die Eintragung "empfehle sich" im Hinblick auf § 15 HGB).

    Ihr droht nämlich bei fehlender Eintragung der Amtsbeendigung auch dann eine Rechtsscheinhaftung aus § 15 Abs. 1 HGB, wenn schon die Bestellung nicht eingetragen worden war (KG, GmbHR 2012, 518, 519; Lutter/Hommelhoff/Kleindiek, a.a.O., § 39 Rdn. 2; Scholz/Schneider/Schneider, GmbHG, 11. Aufl. 2012-2013, § 39 Rdn. 3).

  • OLG Stuttgart, 31.10.2012 - 14 U 19/12

    Handelsregistereintragung einer Übertragung von Kommanditanteilen:

    Es ist anerkannt, dass eine Eintragung nicht deshalb ausscheidet, weil es an der Voreintragung fehlt (s. etwa KG, Beschl. v. 23.12.2011 - 25 W 52/11 - BeckRS 2012, 02952; Hopt, in: Baumbach/Hopt, a.a.O., § 8 Rn. 10).
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