Kurzlink:
Rechtsprechung
| KG, 26.10.2004 - 1 W 269/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 21 BGB, § 22 BGB
Vereinsrecht: Vorliegen eines wirtschaftlichen Vereins - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Eintragung wirtschaftlich orientierter Vereine in das Vereinsregister
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse
- lvhm.de (Kurzinformation)
Bildungsverein = Geschäftsbetrieb?
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 18.08.2003 - 95 AR 308/03
- LG Berlin, 17.07.2004 - II 81 T 1123/03
- KG, 26.10.2004 - 1 W 269/04
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2005, 339
- Rpfleger 2005, 200
Wird zitiert von ... (5)
- KG, 01.02.2005 - 1 W 528/01
Vereinsregister: Rechtsschutzbedürfnis für die erneute Anmeldung eines Vereins
Denn durch die Zurückweisung der Anmeldung auf Eintragung des Vereins wird nicht der Vorstand, sondern der Verein beschwert (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Oktober 2004, 1 W 269/04, zur Veröffentlichung vorgesehen; BayObLG NJW-RR 1991, 958; OLG Hamm OLGR 1999, 344 mwN).Das Amtsgericht hat insoweit zwar die Auffassung vertreten, dass allein schon aus der Satzung ohne weiteres ersichtlich sein müsste, dass der Verein als nichtwirtschaftlicher Verein anzusehen ist (vgl. dazu Senat, Beschlüsse vom 26. Oktober 2004, 1 W 269/04 und 295/04, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen).
- OLG Hamm, 06.09.2007 - 15 W 129/07
Eintragungsfähigkeit eines Behindertensportvereins als Idealverein
Der Beteiligte, als in dessen Namen die weitere sofortige Beschwerde eingelegt anzusehen ist, ist als noch nicht eingetragener Verein beschwerdebefugt (Senat FGPrax 2003, 184 = NJW-RR 2003, 898 = Rpfleger 2003, 370; BayObLG NJW-RR 1991, 958; KG NJW-RR 2005, 339). - KG, 07.03.2012 - 25 W 95/11
Zulässigkeit der Beschwerde eines Vorvereins gegen die Zurückweisung von …
Maßstab für die Beurteilung ist dabei nicht nur der Wortlaut der Satzung, sondern die tatsächlich ausgeübte bzw. beabsichtigte Tätigkeit (allg. Ansicht; vgl. nur KG, NJW-RR 2005, 339, zitiert nach juris, Rn. 6;… OLG Hamm, a.a.O., jeweils m.w.N.).Eine wirtschaftliche Betätigung i.S. des § 22 BGB liegt dabei vor, wenn der Verein am Markt gegenüber Dritten unternehmerisch tätig wird, für seine Mitglieder unternehmerische Teilfunktionen wahrnimmt oder allein gegenüber seinen Mitgliedern unternehmerisch auftritt (KG, NJW-RR 2005, 339, zitiert nach juris, Rn. 6).
- KG, 18.01.2011 - 25 W 14/10
Eintragung eines eine Kindertagesstätte betreibenden Vereins im Vereinsregister
Maßstab für die Beurteilung ist dabei nicht nur der Wortlaut der Satzung, sondern die tatsächlich ausgeübte bzw. beabsichtigte Tätigkeit (allg. Ansicht; vgl. nur KG, NJW-RR 2005, 339/340, OLG Hamm, a.a.O., jeweils m.w.N.). - KG, 20.01.2011 - 25 W 35/10
Eintragung eines Filmvorführungen und -festivals veranstaltenden Vereins im …
Maßstab für die Beurteilung ist dabei nicht nur der Wortlaut der Satzung, sondern die tatsächlich ausgeübte bzw. beabsichtigte Tätigkeit (allg. Ansicht; vgl. nur KG, NJW-RR 2005, 339/340, OLG Hamm, a.a.O., jeweils m.w.N.).