Rechtsprechung
   KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    UrhG §§ 10 Abs. 2, 85 Abs. 1, 98; GTA Art. 5
    Unautorisierte Vervielfältigung von Musik-CDs

  • stroemer.de

    Stars russischer Bühnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermutung für die Herstellereigenschaft eines Unternehmens für Tonträger; Herausgabe des Originals an den Gerichtsvollzieher zum Zwecke der Vernichtung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 16 O 453/98
  • KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99

Zeitschriftenfundstellen

  • ZUM 2000, 1090


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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 168/00  

    Wettbewerbsrecht - Vernichtung rechtswidrig hergestellte Vervielfältigungsstücke

    Es hat insoweit die Verurteilung der Beklagten zur Auskunftserteilung und Rechnungslegung eingeschränkt und den Anspruch auf Herausgabe der CD-ROMs an den Gerichtsvollzieher zum Zweck der Vernichtung abgewiesen (KG ZUM 2000, 1090).
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