LAG Düsseldorf, 14.05.2008

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 14.05.2008 - 12 Sa 256/08

openjur.de
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 15, § 1 AGG, § 81 Abs. 2 SGB IX, § 1 KSchG, EGRL 2000/78
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
IWW

LAG Düsseldorf
§ 15, § 1 AGG, § 81 Abs. 2 SGB IX, § 1 KSchG, EGRL 2000/78
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten

IWW (Entscheidungsbesprechung)
AGG - Anspruch des ArbN auf AGG-Entschädigung bei krankheitsbedingter Kündigung?
iqpr.de (Entscheidungsanmerkung)
Annahmeverzug und Schadensersatz bei Betrieblichem Eingliederungsmanagement (Dr. Alexander Gagel)

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BAG, 22.10.2009 - 8 AZR 642/08
Entschädigung - Benachteiligung wegen Behinderung - krankheitsbedingte Kündigung
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. Mai 2008 - 12 Sa 256/08 - wird zurückgewiesen.
LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - 10 TaBV 725/09
Internet für den Betriebsrat
- LAG Düsseldorf, Urteil vom 14. Mai 2008 - 12 Sa 256/08 mit Hinweis auf das Verzeichnis der Diagnoseschlüssel bei Arbeitsunfähigkeiten = www.dimdi.de.
LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - 10 TaBV 1096/09
Internet für den Betriebsrat
- LAG Düsseldorf, Urteil vom 14. Mai 2008 - 12 Sa 256/08 mit Hinweis auf das Verzeichnis der Diagnoseschlüssel bei Arbeitsunfähigkeiten = www.dimdi.de.

ArbG Essen, 29.10.2009 - 1 Ca 2542/09
Ohne
Dafür ist zum einen erforderlich, dass die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und im Betrieb beeinträchtigt ist (vgl. LAG Düsseldorf v. 14.5.2008, Az. 12 Sa 256/08, zit. nach juris, Rn. 25 mit Nw. zur sozialrechtlichen Rspr.).
In dem Fall, dass der Arbeitgeber aber wegen der Auswirkungen einer (ggf. auch längeren) Krankheit auf den Betrieb kündigt, scheidet ein Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 S. 1 AGG aus (vgl. ähnlich LAG Düsseldorf v. 14.5.2008, a.a.O., Rn. 28).
VG Hannover, 19.11.2009 - 13 A 6085/08
Keine Verbeamtung bei starkem Übergewicht
Die Klägerin ist nicht im Sinn dieser Vorschriften behindert, ohne dass es darauf ankommt, ob der Begriff der Behinderung nach dem SGB IX und dem AGG sich nun unterscheiden oder nicht (für eine unterschiedliche Begriffsbestimmung: LAG Düsseldorf, Urt. vom 14.05.2008 - 12 Sa 256/08 - ;… a. A. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 12.03.2008 - 1 K 6980/03 -, jeweils zit. n. juris).