LAG Düsseldorf, 28.04.2009

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
LAG Düsseldorf, 28.04.2009 - 17 Sa 1522/08

openjur.de
Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 611 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 307 BGB, § 75 BetrVG
Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)
LAG Düsseldorf
§§ 611 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 307 BGB, § 75 BetrVG
Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsvertragliche Verweisung auf Betriebsvereinbarung zu variabler Vergütung; Umfang gerichtlicher Prüfung von Bindungsklauseln in Betriebsvereinbarung
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Auslegung einer Vertragsklausel als konstitutive Zusage. Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über eine variable Erfolgsvergütung (Bindungsklausel)

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BAG, 12.04.2011 - 1 AZR 412/09
Betriebsvereinbarung - erfolgsabhängige Vergütung - Arbeitsentgelt - …
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. April 2009 - 17 Sa 1522/08 - teilweise aufgehoben.