LAG Hamm, 03.02.2009 - 4 Sa 972/08

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
LAG Hamm, 03.02.2009 - 4 Sa 972/08

openjur.de
Betriebsrente, Anpassung, Garantieanpassung, Prognoseentscheidung
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 16 Abs. 1 BetrAVG
Betriebsrente, Anpassung, Garantieanpassung, Prognoseentscheidung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anpassung der Betriebsrente; nichtige Begrenzung der Anpassungspflicht; Prognose zur Aufbringung des Teuerungsausgleichs aus Unternehmensmitteln bei branchentypischen Ertragsschwankungen
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Betriebsrente; Anpassung; Garantieanpassung; Prognoseentscheidung

rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)
Garantieanpassung der Betriebsrenten verstößt grundsätzlich gegen die gesetzlich normierte Anpassungsprüfungspflicht

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BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 527/09
Betriebsrentenanpassung - Ermittlung des Kaufkraftverlusts - Grenzen des billigen …
Auf die Revision des Klägers sowie auf die Revision der Beklagten wird unter Zurückweisung der Revisionen im Übrigen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Februar 2009 - 4 Sa 972/08 - teilweise aufgehoben.
LAG Düsseldorf, 30.03.2012 - 6 Sa 480/11
Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung des Essener Verbandes
Zum anderen sind die in § 16 Abs. 1 BetrAVG genannten Kriterien nicht abschließend, wie der Verwendung des Wortes "insbesondere" zu entnehmen ist (vgl. vgl. LAG Hamm v. 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 - zitiert nach juris, Rn. 59;… Blomeyer/Rolfs/Otto, Betriebsrentengesetz, 5. Auflage 2010, § 16 BetrAVG Rn. 121, 128;… Andresen/Förster/Rößler/Rühmann, Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, Stand: Februar 2011, Teil 11B Rn. 1135, 1155).
Die Berücksichtigung dieses Aspekts würde zudem voraussetzen, dass ein nachvollziehbarer rechnerischer Wert in Ansatz gebracht würde (vgl. LAG Hamm v. 03.02.2009 - 4 Sa 972/08 - zitiert nach juris, Rn. 63).