Rechtsprechung
   LAG Sachsen, 10.12.2010 - 3 TaBV 13/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • LAG Sachsen
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermessenfehlerhafter Einigungsstellenspruch zur Verpflichtung der Arbeitgeberin zu Gefährdungsschulungen; Vorrang der Gefährdungsbeurteilung vor Unterweisung; Feststellung der Unwirksamkeit eines Teilspruchs der EinigungsstelleEin Einigungsstellenspruch, der einem Arbeitgeber zu Gefährdungs-schulungen nach § 12 ArbSchG verpflichtet, bevor konkrete Gefährdungen für den jeweils zu schuldenden Arbeitnehmer festgestellt wurden (Gefährdungsbeurteilungen) ist ermessensfehlerhaft. Dies folgt aus der Entscheidung des BAG vom 12.08.08 - 9 AZR 1117/06 (vgl. auch LAG Köln vom 03.05.10 - 2 TaBV 90/09 - zitiert in juris und LAG München vom 12.10.10 - 9 TaBV 39/10 -).

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Die Pflicht des Arbeitgebers zu Gefährdungsunterweisungen setzt eine Analyse der konkreten Gefährdungspotentiale der Arbeitsplätze voraus

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 1/11  

    Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung

    Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Dezember 2010 - 3 TaBV 13/10 - wird zurückgewiesen.
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