Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 10.12.2010 - 3 TaBV 13/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- LAG Sachsen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ermessenfehlerhafter Einigungsstellenspruch zur Verpflichtung der Arbeitgeberin zu Gefährdungsschulungen; Vorrang der Gefährdungsbeurteilung vor Unterweisung; Feststellung der Unwirksamkeit eines Teilspruchs der EinigungsstelleEin Einigungsstellenspruch, der einem Arbeitgeber zu Gefährdungs-schulungen nach § 12 ArbSchG verpflichtet, bevor konkrete Gefährdungen für den jeweils zu schuldenden Arbeitnehmer festgestellt wurden (Gefährdungsbeurteilungen) ist ermessensfehlerhaft. Dies folgt aus der Entscheidung des BAG vom 12.08.08 - 9 AZR 1117/06 (vgl. auch LAG Köln vom 03.05.10 - 2 TaBV 90/09 - zitiert in juris und LAG München vom 12.10.10 - 9 TaBV 39/10 -).
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Die Pflicht des Arbeitgebers zu Gefährdungsunterweisungen setzt eine Analyse der konkreten Gefährdungspotentiale der Arbeitsplätze voraus
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 11.05.2010 - 4 BV 16/09
- LAG Sachsen, 10.12.2010 - 3 TaBV 13/10
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 1/11
Wird zitiert von ...
- BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 1/11
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung …
Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Dezember 2010 - 3 TaBV 13/10 - wird zurückgewiesen.
