LG Frankenthal, 06.03.2009

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
LG Frankenthal, 06.03.2009 - 6 O 60/09

webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Auskunft/Verwertungsverbot - Betreiberhaftung - Datenschutz - Forum/Forenbetreiber - IP-Adresse - Internet-Service-Provider
damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 101 UrhG
Wann liegt ein Urheberrechtsverstoß von gewerblichem Ausmaß vor (§ 101 UrhG)?
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Internet-Auskunftsanspruch bei nicht nachgewiesener Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes

wb-law.de (Rechtsprechungsübersicht)
Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (Christian Solmecke; K&R 2009, 772)
internet-law.de (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch gegen Zugangsprovider nach § 101 UrhG
wbs-law.de (Kurzinformation)
LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden
wb-law.de (Ausführliche Zusammenfassung)
LG Frankenthal setzt dem zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des § 101 Nr. 9 UrhG erneut hohe Hürden
lto.de (Kurzinformation)
Anbieten eines einzigen urheberrechtlich geschützten Werks in Internet-Tauschbörse begründet noch kein gewerbliches Ausmaß

wbs-law.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Aktuelle Entwicklungen zum Thema Filesharing (RA Christian Solmecke, RA Kilian Kost; K&R 2009, 772)
internet-law.de (Kurzanmerkung)
Auskunft über den Inhaber eines Internetanschlusses

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09
Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw. …
Teilweise wird daher in Anlehnung an den handelsrechtlichen Begriff des Gewerbes verlangt, dass eine gewisse Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit sowie eine Gewinn- oder Einnahmeerzielungsabsicht gegeben sind (LG Frankenthal GRUR-RR 2009, 382, 384 - Angebot einer Datei), oder - in Anlehnung an die Praxis der Generalstaatsanwaltschaften -, dass mindestens 3.000 Musiktitel oder 200 Filme hoch- oder heruntergeladen werden (LG Frankenthal MMR 2008, 830, 831).
LG München I, 12.07.2011 - 7 O 1310/11
Gestattungsanordnung zur Bekanntgabe von Internetanschlussinhabern: Gewerbliches …
o) LG Frankenthal, GRUR-RR 2009, 382 -Angebot einer Datei.