LG Frankenthal, 16.05.2006

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
LG Frankenthal, 16.05.2006 - 6 O 541/05

MIR - Medien Internet und Recht
Zwischen dem Interesse des Urhebers, dass seine Artikel nicht ohne seine Einwilligung im Internet veröffentlicht werden, und dem Interesse eines als vermeintlichen Störer in Anspruch genommenen Dritten, einen funktionierenden Suchdienst (hier: Datenbank für Presseartikel) zu unterhalten, ist eine Abwägung vorzunehmen. Bei einer im Internet abrufbaren Datenbank ist dabei die Anzahl der vorhandenen Artikel und die Anzahl der im Schnitt (täglich) hinzukommenden Dokumente zu berücksichtigen. §§ 242, 259 BGB; §§ 10, 97 UrhG; § 11 TDG; § 9 MDStV
JurPC
Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank
aufrecht.de
Keine Haftung für die Verletzungen der Urheberrechte von Journalisten für den Anbieter eines Internet-Suchdienstes für Presseartikel

foren-und-recht.de
debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Keine Störerhaftung einer Internet-Datenbank für Presseartikel

ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Urheberrecht: keine Mithaftung eines Host-Providers bei Massengeschäften
heuking.de , S. 22 (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Umfang der Prüfungspflicht eines Suchmaschinenbetreibers hängt von der Zumutbarkeit ab
dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank
Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Anbieter eines Internet-Suchdienstes für Presseartikel haftet nicht für Verletzungen der Urheberrechte von Journalisten

heuking.de , S. 22 (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Umfang der Prüfungspflicht eines Suchmaschinenbetreibers hängt von der Zumutbarkeit ab
brainguide.de (Entscheidungsbesprechung)
Haftet der Datenbankanbieter für die Speicherung von Inhalten Dritter im Netz?
damm-mann.de (Entscheidungsbesprechung)
Haftung des Datenbankbetreibers (RA Jörg F. Smid; K&R 2006, 358)