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   LG Halle, 11.07.2008 - 12 O 61/04   

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https://dejure.org/2008,38575
LG Halle, 11.07.2008 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2008,38575)
LG Halle, Entscheidung vom 11.07.2008 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2008,38575)
LG Halle, Entscheidung vom 11. Juli 2008 - 12 O 61/04 (https://dejure.org/2008,38575)
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    Vergütungsverlust bei Befangenheit

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus LG Halle, 11.07.2008 - 12 O 61/04
    Ergibt sich der Grund zur Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens, läuft im allgemeinen die Frist zur Ablehnung des Sachverständigen gleichzeitig mit der vom Gericht gesetzten Frist zur Stellungnahme nach § 411 Abs. 4 ZPO ab, wenn sich die Partei zur Begründung des Antrags mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandersetzen muß (vgl. BGH NJW 2005, 1869 - bei juris Rdnr. 12).

    Eine solche Befürchtung fehlender Unparteilichkeit kann berechtigt sein, wenn der Sachverständige seine gutachterlichen Äußerungen in einer Weise gestaltet, daß sie als Ausdruck einer unsachlichen Grundhaltung gegenüber einer Partei gedeutet werden können (vgl. BGH NJW 2005, 1869 - bei juris Rdnr. 12).

  • BGH, 05.11.2002 - X ZR 178/01

    Befangenheit eines Sachverständigen

    Auszug aus LG Halle, 11.07.2008 - 12 O 61/04
    Es kommt nicht darauf an, ob der gerichtlich bestellte Sachverständige wirklich befangen ist oder ob er sich selbst für befangen hält; maßgebend ist vielmehr allein, ob die von dem Antragsteller vorgetragenen und glaubhaft gemachten Tatsachen nach der Meinung einer ruhig und vernünftig denkenden Partei geeignet erscheinen, berechtigte Zweifel in die Unparteilichkeit und Neutralität des Gerichtssachverständigen zu wecken (vgl. BGH Beschluß vom 05.11.2002 - X ZR 178/01 - zitiert nach juris; BGH GRUR 2002, 69).
  • OLG Saarbrücken, 14.12.2006 - 5 W 276/06

    Fristablauf für Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus LG Halle, 11.07.2008 - 12 O 61/04
    Die einseitig Akzentuierung seiner Feststellungen zu dem Rede stehenden Beweisthema rechtfertigt jedenfalls auch bei einer nüchtern abwägenden Partei, daß Misstrauen, daß der Sachverständige ihr gegenüber nicht unvoreingenommen ist (vgl. OLG Saarbrücken OLGR 2007, 374 - bei juris Rdnr. 15).
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