Rechtsprechung
| LG Hamburg, 11.05.2016 - 416 HKO 47/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Hamburg
Mild Thing
§ 17 Nr 5 LMG 1974, § 22 Abs 2 Nr 1 LMG 1974
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Zigarettenwerbung bei Suggerieren gesundheitlicher Unbedenklichkeit durch den Begriff "mild" - webshoprecht.de
Irreführende Zigarettenwerbung bei Suggerieren gesundheitlicher Unbedenklichkeit durch den Begriff "mild" für Lucky Strike
- online-und-recht.de
Werbeaussage "mild" für Lucky Strike irreführend
- opinioiuris.de
Irreführende Zigarettenwerbung bei Suggerieren gesundheitlicher Unbedenklichkeit durch den Begriff "mild"
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung für "milde" Zigaretten
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Unzulässige Werbung für "milde" Zigaretten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit "mild" für Zigarette Lucky Strike verboten
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Werbeslogan "milde Zigaretten" zulässig?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Irreführende Tabakwerbung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Werbung für "milde" Zigaretten unzulässig - Bezeichnung als "mild" verharmlost vom Rauchen ausgehende Gefahren
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 206
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.1993 - I ZR 301/90
Mild-Abkommen - Schutz der Gesundheit
Auszug aus LG Hamburg, 11.05.2016 - 416 HKO 47/16
Ein Verbot dieser Bezeichnung steht in Einklang damit, dass der menschlichen Gesundheit nach allgemeiner Auffassung besondere Bedeutung zukommt und deshalb strenge Maßstäbe bei der Beurteilung einer Werbung anzulegen sind, die geeignet ist, Gesundheitsgefahren zu verharmlosen (so bereits - wenn auch in der Sache die Frage der Bewerbung mit "mild" offenlassend BGH, 14.01.1993 - I ZR 301/90, LMRR 1993, 3;… s. auch Zipfel/Rathke/Sosnitza, in Zipfel/Rathke 162. EL. 2015, § 22 VTabakG Rn. 12).
- VG Hamburg, 08.09.2020 - 19 K 1834/20
Reichweite des Tabakwerbeverbots; Aufschrift "Power"
Aufgrund der besonderen Bedeutung des Schutzgutes der menschlichen Gesundheit sind strenge Maßstäbe bei der Beurteilung einer Werbung, die geeignet ist, Gesundheitsgefahren zu verharmlosen, anzulegen (LG Hamburg, Urt. v. 11.5.2016, 416 HKO 47/16, juris Rn. 13 m.w.N.).