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   LG Karlsruhe, 28.04.2006 - 9 S 374/05   

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https://dejure.org/2006,46393
LG Karlsruhe, 28.04.2006 - 9 S 374/05 (https://dejure.org/2006,46393)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.04.2006 - 9 S 374/05 (https://dejure.org/2006,46393)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. April 2006 - 9 S 374/05 (https://dejure.org/2006,46393)
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  • BGH, 22.04.1997 - XI ZR 191/96

    Gewinnspiele nach dem "Schneeballsystem" sind sittenwidrig

    Auszug aus LG Karlsruhe, 28.04.2006 - 9 S 374/05
    Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Beklagten auch nicht aus der Entscheidung des BGH vom 22.04.1997 (NJW 1997, 2314).

    Zwar sind nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung die Eingehung derartiger Spielverträge wie sie vorliegend der Herzkreis vorsieht, nichtig, so dass das einbezahlte Geld nach § 812 Abs. 1 S. 1 BGB zurückgefordert werden kann (BGH NJW 2006, 45; NJW 1997, 2314) und die Verteidigung der Beklagten damit keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bot.

  • OLG Karlsruhe, 06.08.1998 - 12 U 289/97

    Feststellung der Deckungspflicht eines Versicherers aus einem

    Auszug aus LG Karlsruhe, 28.04.2006 - 9 S 374/05
    Auch ist die Berufung der Beklagten auf mangelnde Erfolgsaussichten erst in der Klageerwiderung ausreichend (vgl. OLG Karlsruhe, VersR 1999, 613).
  • BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

    Auszug aus LG Karlsruhe, 28.04.2006 - 9 S 374/05
    Zwar sind nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung die Eingehung derartiger Spielverträge wie sie vorliegend der Herzkreis vorsieht, nichtig, so dass das einbezahlte Geld nach § 812 Abs. 1 S. 1 BGB zurückgefordert werden kann (BGH NJW 2006, 45; NJW 1997, 2314) und die Verteidigung der Beklagten damit keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bot.
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