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Rechtsprechung
| LG München I, 17.11.1999 - 20 Ns 465 Js 173158/95 |
Felix Somm
§ 184 Abs. 3 StGB aF (= §§ 184a, 184b StGB nF), § 5 TDG aF (Hinweis: beachte die Neuregelung in §§ 8 ff TDG, insbesondere §§ 9, 11 TDG m.W.v. 21.12.01), Straflosigkeit der reinen Zugangsvermittlung zu Pornographie im Internet
Volltextveröffentlichungen (6)
- webshoprecht.de
Keine Verantwortlichkeit des Zugangsproviders für fremde rechtswidrige Inhalte
- aufrecht.de
- stroemer.de
CompuServe
- jurawelt.com
Verurteilung wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften aufgehoben (Compuserve)
- netlaw.de
- Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Freispruch für Felix Somm
Kurzfassungen/Presse (4)
- Hahn Rechtsanwälte (Kurzinformation)
Teledienstgesetz / Compuserve-Fall / strafrechtliche Verantwortung
- IRIS Merlin (Kurzinformation)
Urteil gegen Compuserve-Geschäftsführer aufgehoben
- justicia.de (Kurzinformation)
Freibrief für Provider
- spiegel.de (Pressebericht)
Porno-Prozess - Felix Somm freigesprochen
Besprechungen u.ä. (2)
- cybercourt.de (Entscheidungsanmerkung)
Freispruch im Compuserve-Prozess
- WEKA Datenschutz (Entscheidungsbesprechung)
Verantwortlichkeit von CompuServe für pornographische Inhalte (II)
Verfahrensgang
- AG München, 28.05.1998 - 8340 Ds 465 Js 173158/95
- LG München I, 17.11.1999 - 20 Ns 465 Js 173158/95
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2000, 1051
- NStZ 2000, 535 (Ls.)
- MMR 2000, 171
- K&R 2000, 193
- ZUM 2000, 247
Wird zitiert von ... (6)
- LG München I, 30.03.2000 - 7 O 3625/98
MIDI-Dateien im Musikforum eines Online-Anbieters (§§ 9-11 TDG)
Bei dem in der Öffentlichkeit weithin beachteten Fall des Bereitstellens von Pornographie (vgl. hierzu AG München, CR 1998, 500 m. Anm. Moritz und LG München I, CR 2000, Seite 117, ebenfalls mit Anm. Moritz) decken sich die Kenntnis von Inhalt und Strafbarkeit. - LG Köln, 31.10.2012 - 28 O 160/12
Die Berichterstattung über intime Details einer angeblichen Affäre verletzt das …
Die Privatsphäre erfasst sachlich alle Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, weil ihre öffentliche Erörterung als unschicklich gilt, wie etwas Auseinandersetzungen mit sich selbst in Tagebüchern, vertrauliche Kommunikation unter Eheleuten oder aber der Bereich der geschlechtlichen Begegnung zwischen Menschen (BVerfG NJW 2000, 1051, 1022 - Caroline von Monaco). - LG Köln, 28.10.2011 - 28 O 510/11 Die Privatsphäre erfasst sachlich alle Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, weil ihre öffentliche Erörterung als unschicklich gilt, wie etwa Auseinandersetzungen mit sich selbst in Tagebüchern, vertrauliche Kommunikation unter Eheleuten oder aber der Bereich der geschlechtlichen Begegnung zwischen Menschen (BVerfG NJW 2000, 1051, 1022 - Caroline von Monaco).
- LG Köln, 22.06.2011 - 28 O 951/11 Die Privatsphäre erfasst sachlich alle Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, weil ihre öffentliche Erörterung als unschicklich gilt, wie etwa Auseinandersetzungen mit sich selbst, vertrauliche Kommunikation unter Eheleuten oder aber der Bereich der geschlechtlichen Begegnung zwischen Menschen (BVerfG NJW 2000, 1051, 1022 - Caroline von Monaco).
- LG Köln, 22.06.2011 - 28 O 956/10 Die Privatsphäre erfasst sachlich alle Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, weil ihre öffentliche Erörterung als unschicklich gilt, wie etwas Auseinandersetzungen mit sich selbst, vertrauliche Kommunikation unter Eheleuten oder aber der Bereich der geschlechtlichen Begegnung zwischen Menschen (BVerfG NJW 2000, 1051, 1022 - Caroline von Monaco).
- LG Köln, 01.06.2012 - 28 O 792/11 Die Privatsphäre erfasst sachlich alle Angelegenheiten, die wegen ihres Informationsinhalts typischerweise als "privat" eingestuft werden, weil ihre öffentliche Erörterung als unschicklich gilt, wie etwa Auseinandersetzungen mit sich selbst in Tagebüchern, vertrauliche Kommunikation unter Eheleuten oder aber der Bereich der geschlechtlichen Begegnung zwischen Menschen (BVerfG NJW 2000, 1051, 1022 - Caroline von Monaco).