Rechtsprechung
   LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Eine Erschöpfung kann nicht angenommen werden, soweit ein Erwerber eine Software nicht von dem Ersterwerber erhält, sondern nur vermeintliche Lizenzrechte, und sich die eigentliche Software auf andere Weise beschafft. Die Einschränkung der Verfügungsbefugnis des Erwerbers einer Software über das jeweilig eingeräumte Nutzungrecht ist mit dinglicher Wirkung möglich.

  • aufrecht.de

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verletzt Vervielfältigungsrecht

  • it-recht-kanzlei
  • kanzlei.biz

    Weiterverkauf von gebrauchter Downloadsoftware unzulässig

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Handel mit »gebrauchten« Softwarelizenzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    UsedSoft darf mit gebrauchter Software handeln

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Neues Urteil zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen

  • heise.de (Pressebericht, 04.08.2006)

    Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen weiterhin unzulässig

  • heise.de (Pressebericht, 01.02.2006)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig

  • heise.de (Pressebericht, 22.03.2007)

    Recht auf nicht-übertragbare Download-Lizenzen für Oracle bestätigt

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • streifler.de (Zusammenfassung)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Handel mit "gebrauchten" Software-Lizenzen ist rechtswidrig

  • soldan.de (Kurzinformation)

    Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen für unzulässig erklärt

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Unzulässiger Handel mit Software-Lizenzen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen verstößt gegen Urheberrecht und ist daher unzulässig

Besprechungen u.ä. (3)

  • internetrecht-rostock.de (Entscheidungsanmerkung)

    Finger weg von gebrauchten Computerprogrammen? - LG München I erklärt Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen ist rechtswidrig / Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei Online-Übertragung von Software

  • itmittelstand.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Handel mit gebrauchter Software: Ende eines Geschäftsmodells? (RA Dr. Jörg Schneider-Brodtmann)

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 17 UrhG; §§ 69c, 69d UrhG
    Sekundärhandel mit Softwarelizenzen (Assessor jur. Von Marc Oliver Giel, Dieburg; jus IT 12/2006)

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des LG München vom 19.01.2006, Az.: 7 O 23237/05 (Keine Erschöpfung bei Onlineverbreitung von Software)" von RA Alexander Haines, RA Dr. Matthias Scholz, LL.M., original erschienen in: CR 2006, 161 - 163.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 130 (Ls.)
  • MMR 2006, 175
  • MMR 2006, XXVII Heft 5
  • K&R 2006, 92
  • ZUM 2006, 251
  • afp 2006, 133



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 03.08.2006 - 6 U 1818/06  

    Zum Weiterverkauf von Computerprogrammen

    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Endurteil des LG München I vom 19.1.2006 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 15.2.2006 - 7 O 23237/05, wird zurückgewiesen.
  • OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10  

    Schadensersatz aus Berufspflichtverletzung (Anwaltshaftung)

    Das Verschweigen dieser Entscheidung, die dem Beklagten wegen ihrer Veröffentlichung (u.a. in MMR 2006, 175, CR 2006, 159 sowie in juris) hätte bekannt sein müssen, erhärtet den Eindruck, dass der Hamburger Entscheidung für das Geschäftsmodell des Klägers wegweisende Bedeutung beigemessen werden müsse.
  • LG München I, 12.07.2007 - 7 O 5245/07  

    Lizenzverletzung der GPL

    Die Voraussetzungen für eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den zusammen mit dem Telefon jeweils ausgelieferten Vervielfältigungsstücken der streitgegenständlichen Software - eine Erschöpfung des Vervielfältigungsrechts findet nicht statt (BGH GRUR 2005, 940 mwN - Marktstudien; eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts tritt nach der Rechtsprechung der Kammer auch hinsichtlich des Verbreitungsrechts bei einem Online-Vertrieb nicht ein, vgl. CR 2007, 356; CR 2006, 159) sind von der hierfür darlegungs- und beweispflichtigen Antragsgegnerin nicht dargetan.
  • LG Düsseldorf, 22.04.2009 - 12 O 23/09  
    Daneben gibt es Instanzrechtsprechung der LG Hamburg und München, die ebenfalls uneinheitlich ist (MDR 2006, 827, CR 2006, 159 und MDR 2008, 563).
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