Rechtsprechung
| LG Mannheim, 03.02.2012 - 7 O 229/11 |
Zitiervorschläge
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Besprechungen u.ä.
- makinggames.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Gewerbliche Schutzrechte am Beispiel von Apple ./. Samsung
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 03.02.2012 - 7 O 229/11
- OLG Karlsruhe, 29.08.2013 - 6 U 15/12
- OLG Karlsruhe - 6 U 15/12 (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 13.11.2013 - 1 Ni 3/13
Motorolas Push-Patent aufgehoben
Urteil des Landgerichts Mannheim Geschäftsnummer 7 O 229/11 vom 3. Februar 2012 im Verletzungsverfahren der Nichtigkeitsbeklagten gegen die Apple Sales International. - OLG Karlsruhe - 6 U 15/12 (anhängig)
Motorola gegen Apple: Vorerst keine Entscheidung über Berufung im …
Mit ihrer Berufung wendet sich Apple in diesem Verfahren gegen ein Urteil des Landgerichts Mannheim (7 O 229/11 vom 03.02.2012), mit welchem dem Unternehmen u.a. verboten wurde, die sog. Push-Funktion im Rahmen des Services "iCloud" bzw. "MobileMe" Kunden zur Verfügung zu stellen.