LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011 - L 4 P 1221/10 KL

Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
openjur.de
Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzverfahren - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Bemessung - Eigenkapitalzinsen - Entscheidung durch das LSG im ersten Rechtzug - örtliche Zuständigkeit
Justiz Baden-Württemberg
Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzverfahren - Festsetzung der leistungsgerechten Vergütung für stationäre Pflegeleistungen durch Schiedsspruch - Bemessung - Eigenkapitalzinsen - Entscheidung durch das LSG im ersten Rechtzug - örtliche Zuständigkeit

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

LSG Baden-Württemberg, 11.11.2011 - L 4 P 1629/10
Soziale Pflegeversicherung - Pflegesatzverfahren - Festsetzung der …
Zwar hat die Beklagte im Schiedsverfahren 65/09, dessen Schiedsspruch Gegenstand des am selben Tag vom Senat mündlich verhandelten Klageverfahrens L 4 P 1221/10 KL gewesen ist, eine Eigenkapitalverzinsung zugesprochen, obgleich auch der dortige Heimträger diese erst nach Anrufung durch die Beklagte geltend gemacht hatte.