Rechtsprechung
LSG Bayern, 19.11.2009 - L 2 B 951/08 U |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Befangenheit eines Sachverständigen - Neutralitätspflicht - kein Grund bzgl Voreingenommenheit: etwaige Beeinflussung durch andere Sachverständige - Nichtberücksichtigung von Fremdgutachten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beginn der Frist zur Stellung eines Ablehnungsantrags bzgl. der Bestellung eines Gutachters im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Befangenheit eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 02.09.2008 - S 11 U 154/06
- LSG Bayern, 19.11.2009 - L 2 B 951/08 U
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04
Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus LSG Bayern, 19.11.2009 - L 2 B 951/08
Ein Mangel an Sachkunde, Unzulänglichkeiten oder Fehlerhaftigkeit können ein Gutachten zwar entwerten, aber für sich allein nicht die Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 15.03.2005 - VI ZB 74/04).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2013 - L 11 KR 423/13 Eine Voreingenommenheit zu Ungunsten einer Partei lässt sich darauf i.d.R. nicht ableiten (LSG Bayern, Beschluss vom 19.11.2009 - L 2 B 951/08 U -, Beschluss vom 01.09.2009 - L 2 B 1115/08 R -, LSG Berlin, Beschluss vom 02.05.2003 - L 15 a 10/03 -).