Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.09.2013 - L 2 SF 98/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
Zur Unbegründetheit einer Beschwerde gegen einen Beschluss, der einen Anrag auf Ablehnung einer Sachverständigen wgen Besorgnis der Befangenheit zurückgewiesen hat.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 03.04.2013 - S 16 SF 43/13
- LSG Bayern, 24.09.2013 - L 2 SF 98/13 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 02.03.1994 - 1 RK 58/93
Urteilsausfertigung - Gerichtsstempel - Wiedereinsetzung
Auszug aus LSG Bayern, 24.09.2013 - L 2 SF 98/13
Ist der Name des Richters ohne Klammer in Maschinenschrift wiedergegeben, bedarf es des Zusatzes "gez." oder ähnlicher Zusätze nicht, sofern dadurch keine Unklarheiten entstehen (BSG SozR 3-1500 § 137 Nr. 1;… zum Ganzen: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 137 Rdnr. 4).
- LSG Bayern, 02.04.2019 - L 3 SF 160/18
Einzelfallentscheidung wegen Ablehnung des ärztlichen Sachverständigen
Die Prüfung kann nicht in ein Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit vorgezogen werden (vgl. z.B. BayLSG…, Beschluss vom 17. Januar 2014 - L 2 SF 249/13 AB -, juris Rn. 24; BayLSG, Beschluss vom 24. September 2013 - L 2 SF 98/13 B -, juris Rn. 12) und kann erst recht nicht vor Erstellung des Gutachtens erfolgen.