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LSG Bayern, 27.01.2014 - L 2 SF 89/13 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de
ZPO § 406 Abs. 1 S. 1
Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 07.03.2013 - S 11 KR 427/11
- LSG Bayern, 27.01.2014 - L 2 SF 89/13 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Bamberg, 22.03.1993 - 8 W 5/93
Befangenheitsantrag - gerichtlicher Sachverständiger - Eingang auf Beweisfragen
Auszug aus LSG Bayern, 27.01.2014 - L 2 SF 89/13
Grundsätzlich ist dem Bf. in seiner Rechtsauffassung, dass ein Grund zur Besorgnis der Befangenheit auch darin liegen kann, dass dieser substantiierten Vortrag einer Partei gänzlich unberücksichtigt lässt, zuzustimmen (siehe OLG Bamberg, Beschluss vom 22.03.1993, MedR 1993, 351, Greger, in: Zöller, ZPO, 28. A. 2010, § 406 Rdnr. 8).
- LG Darmstadt, 16.12.2022 - 13 OH 101/16
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Er muss jedoch bei der Beantwortung der Beweisfragen zeigen, dass er sich mit diesen konkret auseinandergesetzt hat, und jedenfalls zu den streitigen Fragen auch nachvollziehbar darlegen, warum er dem Vorbringen einer Partei nicht folgt oder dieses für bedeutungslos hält (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 27.01.2014, Az. L 2 SF 89/13 B; im Langtext zit. nach juris).