Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER   

Volltextveröffentlichungen

Verfahrensgang

  • SG Augsburg, 06.02.2007 - S 1 AS 833/06
  • LSG Bayern, 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Würzburg, 22.10.2007 - S 15 AS 587/07  
    Darunter ist ein Gutachten zu verstehen, das nicht im Rahmen der Beweisaufnahme eines konkreten Prozesses eingeholt wird, sondern im Vorhinein erstellt worden ist und in genereller Form Antwort auf eine bestimmte Tatsachenfrage gibt, also eine Art Beweisregel darstellt, nicht aber eine quasi-normative Bindung für die Gerichte erzeugt (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER, m.w.N.).
  • SG Würzburg, 18.11.2011 - S 15 AS 772/11  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zahnersatzkosten - kein Darlehen wegen

    Insofern ist die herkömmliche Vorgehensweise der Prüfung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund auch aus verfassungsrechtlicher Sicht unbedenklich (vgl. BayLSG, Beschluss vom 4.10.2010 - L 7 AS 672/10 B ER - Rn. 17, sowie BayLSG, Beschluss vom 30.5.2007 - L 7 B 204/07 AS ER - Rn. 22, jeweils mit Verweisen auf die Rechtsprechung des BVerfG).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht