Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER |
Volltextveröffentlichungen
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 06.02.2007 - S 1 AS 833/06
- LSG Bayern, 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER
Wird zitiert von ... (2)
- SG Würzburg, 22.10.2007 - S 15 AS 587/07 Darunter ist ein Gutachten zu verstehen, das nicht im Rahmen der Beweisaufnahme eines konkreten Prozesses eingeholt wird, sondern im Vorhinein erstellt worden ist und in genereller Form Antwort auf eine bestimmte Tatsachenfrage gibt, also eine Art Beweisregel darstellt, nicht aber eine quasi-normative Bindung für die Gerichte erzeugt (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 30.05.2007 - L 7 B 204/07 AS ER, m.w.N.).
- SG Würzburg, 18.11.2011 - S 15 AS 772/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zahnersatzkosten - kein Darlehen wegen …
Insofern ist die herkömmliche Vorgehensweise der Prüfung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund auch aus verfassungsrechtlicher Sicht unbedenklich (vgl. BayLSG…, Beschluss vom 4.10.2010 - L 7 AS 672/10 B ER - Rn. 17, sowie BayLSG, Beschluss vom 30.5.2007 - L 7 B 204/07 AS ER - Rn. 22, jeweils mit Verweisen auf die Rechtsprechung des BVerfG).
