Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2006 - L 21 R 35/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem AVItech bei Beschäftigung in VEB mit dem Hauptzweck der Instandsetzung und Reparatur von LKW-Technik

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Keine Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem AVItech bei Beschäftigung in VEB mit dem Hauptzweck der Instandsetzung und Reparatur von LKW-Technik

Verfahrensgang

  • SG Neuruppin, 07.12.2004 - S 5 RA 701/03
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2006 - L 21 R 35/05



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2006 - L 21 RA 9/04  

    Altersversorgung techn. Intelligenz; Produktion; Instandsetzung; Landtechnik; MAS

    Der Senat hat einen Auszug aus dem Register der volkseigenen Wirtschaft zu dem VEB K und einen Handelsregisterauszug des Amtsgerichts Neuruppin, Handelsregister, zum Handelsregisterblatt P (U T-T GmbH) sowie die Registerakte des VEB K sowie aus dem beim Senat anhängigen Parallelrechtsstreit zum Az. L 21 R 35/05 die dort eingereichte Aufstellung zum Beschäftigungsaufbau des VEB K 1987 nebst Beschreibung von Produktionsfeldern sowie die Niederschrift über die Vernehmung des Zeugen H vom 04. Juli 2006 beigezogen.

    Auch aus der beigezogenen Aussage des vom Senat in dem Rechtsstreit L 21 R 35/05 gehörten ehemaligen Direktors des VEB K, Herrn H ergibt sich, dass Hauptzweck des Betriebes die - serienmäßige - Instandsetzung von Landmaschinen war, für die auch im Rahmen des Instandsetzungsprozesses Ersatzteile gefertigt werden mussten.

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