Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 31.01.2012 - L 3 U 21/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
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Verfahrensgang
- LSG Hamburg, 31.01.2012 - L 3 U 21/11
- SG Hamburg, 31.01.2012 - S 40 U 191/10
Wird zitiert von ... (2)
- SG Berlin, 26.10.2012 - S 67 U 708/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Anerkennung eines Arbeitsunfalls - …
Insbesondere muss nicht entschieden werden, ob trotz bzw. entgegen der zwischen ihm und der H... mit der Vereinbarung zum Einfühlungsverhältnis vom 28.03.2009 vereinbarten Unentgeltlichkeit eine zu vergütende Tätigkeit im Rahmen eines Arbeitsvertrag angenommen werden muss (vgl. überzeugend zur Gefahr der Umgehung arbeitsrechtlicher Bestimmungen und des Gebots einer Vergütung geleisteter Arbeit durch eine zu großzügige Zulassung unentgeltlicher "Einfühlungsverhältnisse" bzw. "Probearbeitsverhältnisse": Arbeitsgericht Weiden, Urteil v. 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C -), ob der Kläger entgegen der Bezeichnung seiner Tätigkeit als Einfühlungsverhältnis wie ein Arbeitnehmer in den Betrieb des Hotels und/oder der H... im Sinne einer persönlichen Abhängigkeit bei Ausübung der Tätigkeit eingegliedert war, oder ob auch dann, wenn man keine Tätigkeit des Klägers im Rahmen eines faktischen befristeten Arbeitsvertrages annimmt (…vgl. ArbG Weiden, a.a.O.), eine Beschäftigung im Sinne von §§ 2 Absatz 1 Nr. 1 SGB VII, 7 Absatz 1 Satz 1 SGB IV vorliegen kann (bejahend: LSG Hamburg, Urteil v. 31.01.2012 - L 3 U 21/11 - verneinend: LSG Ba-Wü, Urteil v. 16.12.2011 - L 8 U 2630/10 -).synonym gebraucht, wobei die begriffliche Klarheit und die Abgrenzung zum tatsächlich bestehenden Arbeitsverhältnis bei einer festzustellenden Tendenz zum Missbrauch seitens der Arbeitgeber unklar erscheint, insbesondere dann, wenn es nicht nur um eine klassische, im wesentlichen beobachtende Hospitation ohne nennenswerte eigene Arbeitstätigkeit des Hospitierenden geht, sondern zur Probe Arbeit geleistet werden soll (vgl. Arbeitsgericht Weiden, Urteil v. 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C - LSG Hamburg, Urteil v. 31.01.2012 - L 3 U 21/11 - SG Aachen - Urt. v. 16.09.2009 - S 8 U 26/09 - LSG NRW, Urt. v. 16.02.2000 - L 17 U 290/99 -).
- FG Baden-Württemberg, 10.10.2012 - 14 K 4711/10
Ist ein Probearbeitsverhältnis eine Erwerbstätigkeit im Sinne von § 62 Abs. …
Denn auch insoweit verfügt der Arbeitgeber - allerdings meist unentgeltlich - mit Einwilligung des zur Probe Arbeitenden über dessen Arbeitskraft (Urteil des LSG Hamburg vom 31. Januar 2012 L 3 U 21/11, juris).
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