LSG Hessen, 22.06.2010

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
LSG Hessen, 22.06.2010 - L 6 EG 2/08

Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
openjur.de
Justiz Hessen
Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 BEEG, § 3 Abs 1 BEEG, § 4 Abs 2 BEEG, § 4 Abs 3 S 2 BEEG, § 13 Abs 1 MuSchG, § 13 Abs 2 MuSchG, § 200 Abs 3 RVO
Elterngeld - Bezugszeitraum - Anrechnung von anderen Leistungen - Mutterschaftsgeld - anteiliger Anspruch für einen Lebensmonat des Kindes - anteilige fiktive Elterngeldbezugszeit - Gleichheitssatz - verfassungskonforme Auslegung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Elterngeld; Verbrauch bei anteiligem Anspruch auf Mutterschaftsgeld für einen Lebensmonat des Kindes

Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)
Vater erstreitet ungekürztes Elterngeld
hessen.de (Pressemitteilung)
Vater erstreitet ungekürztes Elterngeld // Ein Tag Mutterschaftsgeld steht nicht einem ganzen Monat Elterngeld entgegen
lto.de (Kurzinformation)
Vater erstreitet ungekürztes Elterngeld

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BSG, 26.05.2011 - B 10 EG 12/10 R
Elterngeld - Mutterschaftsgeld - Anrechnung - Anspruchsdauer - Bezugszeitraum - …
Der erkennende Senat vermag insoweit der Auffassung des Hessischen LSG (Urteil vom 22.6. 2010 - L 6 EG 2/08), auf die sich der Kläger beruft, nicht zu folgen (s auch Senatsurteil vom heutigen Tage - B 10 EG 11/10 R).
LSG Hessen, 26.09.2011 - L 6 EG 4/09
Elterngeld - Höhe - Berechnung - vorzeitige Geburt des Kindes - Anrechnung von …
Die Anrechnung begegnet - wie der Senat bereits entschieden hat (Urteil vom 22. Juni 2010, L 6 EG 2/08 veröff. in Juris) - keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.