Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 25.09.2001 - L 7 AL 234/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Produktive Winterbauförderung - Umlagepflicht - Brandschutz
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Produktive Winterbauförderung - Umlagepflicht - Brandschutz
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2007 - L 1 AL 3/06
Arbeitslosenversicherung
Da ein Gebäude erst dann bestimmungsgemäß genutzt werden kann, wenn die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen erfolgt sind (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil v. 25.09.2001, L 7 AL 234/99), dienen Brandschutzmaßnahmen der Erstellung eines Gebäudes bzw. - soweit sie nach der Erstellung durchgeführt werden - seiner Erhaltung.
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