Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2008 - L 3 KA 484/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Regress wegen unzulässiger Verordnungen im Arzneimittelbereich - kein Beurteilungs- oder Ermessensspielraum der Prüfgremien - Verordnung - autologe Tumorvakzine im Rahmen der ASI-Therapie

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Regress wegen unzulässiger Verordnungen im Arzneimittelbereich - kein Beurteilungs- oder Ermessensspielraum der Prüfgremien - Verordnung - autologe Tumorvakzine im Rahmen der ASI-Therapie

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BMV-Ä § 48 Abs. 1; EKV-Ä § 44 Abs. 1; SGB V § 106
    Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Verordnungen von Arzneimitteln, Zulässigkeit der Verordnung autologer Tumorvakzine

Verfahrensgang

  • SG Hannover, 18.08.2003 - S 24 KA 682/01
  • SG Hannover, 20.11.2003 - S 24 KA 682/01
  • SG Hannover, 02.12.2003 - S 24 KA 682/01
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2008 - L 3 KA 484/03
  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 37/08 R



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 37/08 R  

    Vertragsärztliche Versorgung - Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis -

    2008 auf die Berufung des Klägers zu 2. den Bescheid des Beklagten vom 9.11.2002 insoweit aufgehoben, als dieser einen Regress wegen der Verordnung im Quartal IV/ 1999 auch gegen den Kläger zu 2. ausgesprochen hatte (L 3 KA 484/03 - in Juris dokumentiert): Hierzu hat das LSG ausgeführt, die Gemeinschaftspraxis habe nur bis zum Quartal III/ 1999 bestanden und daher habe der Kläger zu 2. diese Verordnung nicht mehr mitzuverantworten, vielmehr habe der Kläger zu 1. sie allein vorgenommen.

    Daher wurde sie vorliegend auch ohnehin nur in wenigen Fällen - und jeweils auch nur um wenige Tage - überschritten (Eingang der KK-Anträge für das Quartal II/ 1998 erst am 12.7. 1999 - Fall 2 - und am 20.7. 1999 - Fall 1 - und für das Quartal II/ 1999 erst am 3.7. 2000 - Fall 6 - zu diesen Feststellungen s LSG Niedersachsen-Bremen vom 27.8. 2008 - L 3 KA 484/03 - Juris RdNr 4 bis 9 iVm 37).

    Nach den Feststellungen im Berufungsurteil (L 3 KA 484/03 - Juris RdNr 45) gab es zwar Phase-III-Studien, diesen konnte aber keine Aussagekraft für die vom Kläger zu 1. verordneten Tumorvakzine der Firma macropharm entnommen werden.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2009 - L 3 KA 99/07  

    Arzneimittelregress wegen der Verordnung nicht zugelassener Arzneimittel - keine

    Dies hat der Senat mit Urteil vom 27. August 2008 (L 3 KA 484/03 - Juris; Revision anhängig unter dem AZ.: B 6 KA 37/08 R) eingehend dargelegt (im Ergebnis ebenso: LSG Nordrhein-Westfalen a.a.O.).
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