Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2004 - L 16 KR 185/02   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Versichertenkarte für in Frankreich lebenden Versicherten

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2005 - L 16 KR 159/04  

    Krankenversicherung

    Selbst wenn aber entgegen der Rechtsprechung des 1. Senats des BSG sowie derjenigen des erkennenden Senats (vgl. zuletzt Urt. vom 08.01.2004 - L 16 KR 185/02 -, Revision anhängig unter B 1 KR 4/04 R) eine ausdrückliche Regelung über die Erweiterung der Leistungspflicht in derartigen Fällen als erforderlich anzusehen wäre, müsste der Klägerin jedenfalls aus Vertrauensschutzgründen der Leistungsanspruch während des Inlandsaufenthaltes so lange zugebilligt werden, wie das BSG seine Rechtsprechung nicht geändert hat.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2007 - L 16 KR 20/07  

    Krankenversicherung

    Zu den weiteren Bedenken des Klägers verweist der Senat auf die ständige Rechtsprechung des BSG (zuletzt: SozR 4-6050 Art. 22 Nr. 5, vorgehend LSG NRW, L 16 KR 185/02) und des Europäischen Gerichtshofes -EuGH- (Urt. vom 03.07.2003, Az.: Rs C-156/01, SozR 4-6050 Art. 22 Nr. 1 - van der Duin/van Wegberg-van Brederode).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht