Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB   

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • SG Aachen, 22.02.2011 - S 9 (23) AS 36/08
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - L 6 AS 2232/11  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die konkrete Rechtsanwendung im angefochtenen Urteil ist im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht erneut zu prüfen (vgl. z.B. Beschluss des LSG NRW vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - L 19 AS 2115/11  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ein solcher Fehler wäre - wenn er denn vorläge - nicht dem insoweit zu prüfenden äuße-ren Verfahrensgang zuzurechnen, sondern der Ausfüllung materiellen Rechts, dessen Anwendung im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht erneut geprüft wird (vgl. Beschlüsse des Senats vom 04.02.2011 - L 19 AS 980/10 NZB sowie vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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