Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2010 - L 6 AS 41/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • SG Köln, 19.11.2009 - S 11 AS 96/09
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2010 - L 6 AS 41/10



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 6 SB 133/09  

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

    Da der Beklagte vorprozessual nicht mit diesem Begehren befasst war, liegt hier auch keine vergleichbare Fallkonstellation vor, in der es nur an einem abgeschlossenen Vorverfahren mangels Widerspruchsbescheides fehlt und zwecks Nachholung des Widerspruchsverfahrens die Aussetzung nach § 114 Abs. 2 SGG analog geboten ist (vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 78 Rn. 34 ff.; s. auch Urteil des erkennenden Senats vom 11. Mai 2010 - L 6 AS 41/2010; zitiert nach www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • SG Stade, 11.10.2011 - S 28 AS 669/11  
    Hierzu muss der Antragsteller einen konkreten Umzugsplan zur Verfügung stellen, der dem Leistungsträger eine Prüfung der Angemessenheit der Um-zugskosten ermöglicht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.05.2010 - L 6 AS 41/10 - zitiert nach juris).
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