LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2007

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2007 - L 11 KR 6/06

Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
Keine Versagung der Erstattung im Ausland angefallener Heilbehandlungskosten

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LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2010 - L 1 KR 382/07
Auslandsbehandlung; Krankenhaus; neue Behandlungsmethode; 90-Yttrium-Dotatoc …
Und der Genehmigungsvorbehalt in § 135 SGB V betrifft nur die vertragsärztliche (ambulante) Versorgung, hier geht es dagegen um eine Behandlung im Krankenhaus (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -).
Die 90-Yttrium-Dotatoc Therapie entspricht auch dem Stand der medizinischen Erkenntnisse (so im Ergebnis auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -).
Zwar hat das LSG Nordrhein-Westfalen in einem Parallelverfahren ausgeführt (Urt .v. 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06 -), dass es auch im Inland vergleichbare Behandlungsangebote gebe, dies betrifft jedoch gleichfalls einen späteren Zeitraum.
LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 KR 60/06
Die fehlende medizinische Erforderlichkeit der vollstationären Behandlung unterscheidet den vorliegenden Fall von den Fällen, die den von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 18. März 2010 - L 9 KR 280/08, zitiert nach juris) und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 17. Januar 2007 - L 11 KR 6/06, zitiert nach juris) zu Grunde lagen.