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LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. September 1997 - L 3 J 199/96 (https://dejure.org/1997,9932)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Waisenrente bei Tod des Stiefvaters; Aufnahme eines Stiefkindes in gemeinsamen Haushalt; Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines sexuellen Mißbrauchs im Verfahren zur vorläufigen Entziehung des Personensorgerechts; Fortdauer der häuslichen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 30.10.1996 - S 3 J 70/94
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96
- BSG, 19.09.1997 - B 13 RJ 97/97
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 26.06.1969 - 4 RJ 137/68
Kinderzuschuß für Enkel - Heimerziehung - Haushaltsaufnahme - Erziehungsabsicht - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96
Zur Begründung seiner am 02. Mai 1994 zum Sozialgericht Köln erhobenen Klage hat sich der Kläger auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts - BSG - vom 26. Juni 1969 - 4 RJ 137/68 - BSGE 29, 294 f. und BSG SozR RVO § 1267 Nr. 43 berufen. - BSG, 13.03.1975 - 12 RJ 90/74
Anspruch auf Waisenrente - Enkelkind - Aufnahme in den Haushalt
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96
Die Einbuße an den genannten Zuwendungen ist der maßgebliche Umstand dafür, daß nunmehr anstelle des nicht mehr vom Versicherten zu erlangenden Unterhalts die Waisenrente tritt (vgl. BSG Urteil vom 13.03.1975 - Az.: 12 RJ 90/74 - in SozR 2200 § 1267 Nr. 10 m.w.N.). - BayObLG, 26.02.1992 - 1Z BR 10/92
Kindesmissbrauch; Beeinträchtigung; Kindeswohl; Einschreiten; Rechtfertigung; …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96
Zu bedenken ist aber, daß Verdachtsgründe, die bei ihrem erstmaligen Bekanntwerden ein vormundschaftgerichtliches Eingreifen möglicherweise rechtfertigen können, im weiteren Verlauf des Verfahrens an Überzeugungskraft und Gewicht verlieren können, wenn sie durch weitere Ermittlungen nicht eine zusätzliche Bestätigung finden (vgl. Bayerisches Oberlandesgericht Beschluss vom 26. Februar 1992 - 1 ZBR 10/92 in NJW 1992, 1971). - BSG, 25.04.1963 - 4 RJ 341/61
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.1997 - L 3 J 199/96
Das durch die Aufnahme in den Haushalt der Mutter und des Stiefvaters begründete familienhafte Band wurde dadurch nicht aufgehoben, weil das primäre Erziehungs- und Fürsorgerecht der Mutter fortbestand (vgl. BSGE 19 Seite 106 f.).